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beitshaufe entworfen wurde, es vorzäglich
mit in der Absicht lag, die Frren,
welche bis dahin in dem Zuchthause verpflegt
worden waren, in das Zwangsarbeitshaus
aufzunehmen, daß also dieses Haus elden
gegründeten Anspruch auf einen Theil
jenes Vermögens hatte. Auch jeßt ist oieser
Grund nicht ganz gehoben, wiewohl nach einem
neuern, sanctionirten Landtagsbeschlusse, Wahnwitzige,
Melancholische und Rasende nicht mehr
in Eisenach, sondern nur in der Irrenanstalt
zu Jena aufgenommen werden sollen; denn
einmal werden noch immer Geisteskranke anderer
Art auf Verpflegung Ansprüche machen,
und sodann wird, nicht ganz ohne Schein,
von den Behörden des Eisenachischen Kreises
die Behauptung aufgestellt, daß von dem fruher
in dem Kreise gesammelten Vermögen
ein Theil wenigstens vorzugéweise zum Besten
des Kreises und seiner Unglucklichen zu verwenden
sey.
Diese Ansicht der Sache, welche jetzt erst
mit zur Prüfung des getreuen Landtage ausgesetzt
wird, führt zur Niederschlagung des
gedachten Vorschusses. Was aber die 2te
Frage anlangt: so liegt die Beantwortung
derselben zum Theil in der ständischen Erklärungsschrift
vom Zosten December 1812.,
zum Theil in dem Zusammenhange, in welchen
die Anstalt mit dem städtischen Armenwesen
zu Eisenach gebracht werden soll. Jene
sichert der Anstalt einen jährlichen Zuschuß
von 250 rithlr. so lange, bic sie sich selbst
unterhalten kann, dieser wird Unterstätzung
um so gewisser gewähren, je willkommner
eine solche Anstalt den mit Versorgung der
Armen beauftragten Behörden immer seyn
muß.
Der getreue Landtag wird aus dem beyliegenden
Votum der Großherzoglichen Landes-Direction,
2ter Section, vom Aten Januar
dieses Jahres so wie aus einem zweyten
Votum, welches dieselbe Behörde am ###te
December 1820. über das Vermögen des-Zucht=
und Irrenhauses abgegeben hat, sich
noch genauer in der Sache unterrichten können,
und im Ganzen den Wunsch gerechtfeetigt
finden, daß er den Gegenstand des Decretes
vom #ten December 1820. noch einmal
erörtern undk sich darüber anderweit erklären
wolle.
Das Staats-Ministerium.
Beylage Ccc.
Unterthänigste Erklärungeschrift
vom g2'sten März 1821.
den Entwurf des neuen Steuer=Gesetzes
betreffend.
Durch das höchste Decret vom roten
dieses Monats ist dem getreuen Landtage
der Entwurf zum neuen Steuer-Gesey mitgetheilt
worden, damit derselbe von ihm mit
denjenigen Anträgen gegen einander gehalten
werden möge, welche in der unterthänigsten
Erklärungsschrift vom 27 sten Februar der
höchsten Hrüfung J. K. H. anheim gestelle
wurden.
Der getreue Landtag hat sich dieses sorg--lichst
angelegen seyn lassen, und biß auf
sehr wenige Punkte vermochte er ohne
Schwierigkeit nur die vollkommenste Uebereinstimmung
des Gesetzesentwurfs mit seinen
desfallsigen Anträgen zu finden.
Was nun die eben erwähnten nur wenigen
Verschiedenheiten betrifft, die sich jedoch
beinahe alle in dem Eingangs angezogenen
höchsten Decrete herausgehoben finden, so erlaubt
sich der getreue Landtag Folgendes zu
bemerken.
Unter Ziffer r. des höchsten Decretes
sind die Gründe angegeben, weshalb in dem
Gesetzesentwurf der Vorbehalt einer Reclamation
hinweggelassen worden, welche ider
getreue Landtag für diejenigen neuen Landestheile
in Antrag brachte, die sich durch die