Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Großherzogl.  S.  Weimar--Eisenachisches

Regierungs-Blakk.

 

Nummer  5.  Den  12.  Jannar  1821.

 

Landtags  Verhandlungen.

Erste
Siebente  Sitzung.

Den  27.  December  1820.
In  Gegenwart  von  28.  Abgeordneten.

Folgende  Schriften  wurden  vorgelesen:

1.  Erklärungsschrift,  eine  gesetzliche  Norm
wegen  Dienstentlassung  der.  Staatdiener
betr.  (Beylage  E.)

2.  Ein  Antrag  des  Landtags,  daß  ihm
u  den  bereits  mitgetheilten  Cassen-Etats
für  die  Jahre  1821.  und  1822.,  Falls  nicht
unbekannte  Bedenken  vorhanden  wären,  noch
die  für  das  Jahr  1823.  alsbald  mitgetheilt
werden  möchten,  weil  sich  der  künftige  Landtag
  nicht  früh  genug  über  diese  letzteren
werde  berathen  können.

3.  Ein  Landesfürstl.  Decret  vom  22.  d.
M.,  nach  welchem  dem  Antrage  des  Landtags
vom  18.  d.  M.  gefügt  und  die  bald  möglichste
  Beseitigung  der  Hindernisse  gegen  die
Besetzung  der  Stelle  des  Abgeordneten  aus
dem  achten  städtischen  Wahlbezirke  (s.  S.  11.
des  Grundgesetzes  über  die  Landständische
Verfassung)  ingl.  eine  Bekanntmachung  von
diesen  jetzt  noch  vorhandenen  Hindernissen
an  die  Städte  jenes  Bezirks,  andefohlen
worden  ist.

4.  Eine  Erklérung  des  aus  dem  ersten
Wahlbezirke  der  Ritterguthsbesitzer  (s.  .  9.
und  10.  jenes  Gesetzes)  noch  fehlenden  Ab-Fortsetung.



geordneten,  daß  derselbe  in  den  ersten  Tagen
  des  Januar  beym  Landtage  eintreffen
werde.

5.  Eine  Eingabe  des  anwesenden  Abgeordneten
  aus  dem  vierten  Wahlbezirke  des
dritten  Standes,  des  Försters  Oschatz,  (s.  8.
12.  das.)  durch  welche  derselbe  anzeigt,  daß
er  seinen  früheren  Wohnort  Heida  im  Amte
Ilmenau  mit  der  Stadt  Berka,  wohin  er
versetzt  worden,  vertauscht,  dort  seine  Grundstücke
  verkauft,  sich  aber  hier  wieder  angekauft
  habe,  und  die  Frage  vorlegt:  ob  er
unter  diesen  Umständen  noch  als  Abgeordneter
  des  dritten  Standes  betrachtet  werden
und  erscheinen  könne?

Mit  vorläusiger  Hinweisung  auf  die
§.  .  12.  und  27.  des  Grundgesehes  und  auf
F.  2r.  des  neuen  Wahlgesehes,  auch  die  über
diesen  §.  auf  dem  letzten  Landtage  statt  gehabten
  Verhandlungen,  wurde  die  Discussion
und  Abstimmung  über  jene  Frage  bis  zur
nächsten  Sitzung  verwiesen.

6)  Die,  auf  den  Fall,  daß  die  über  die
Oeffentlichkeit  der  Landständischen  Verhandlungen
  gefaßten  Landtags-Beschlüsse  (s.  Beylage
  C.)  landeöherrlich  genehmigt  werden  sollten,
  vorläufig  aufgesehte  und  vom  Vorstande,
  sowie  von  den  ernannten  Redactoren  zu
unterschreibende,  Einleitung  zu  den  im  Druck
herauszugebenden  Verhandlungen.