Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Der  durch  seine  eigene  Eingabe  (s.  die
7.  Sitzung)  erweckte  Zweifel  über  seine  fernere
  Qualisication  wurde  nochmakls  vorgelegt
  und  bemerklich  gemacht,  daß  er  jeht
nicht  mehr,  wie  früher  der  Fall  gewesen,
Besitzer  eines  Bauerngutes  ##d  bauerschaftlicher
  Grundstucke  sey,  derer  Besitz  doch  nach
§5.  28.  des  Grundgesetzes  zur  Wahlfahigkeit
in  diesem  Stande  erforderlinn  wäre;  er  habe
daher  eine  der  erforderlichen  Eigenschaften
verlohren  und  es  werde  nun  nach  K.  32.
sein  Stellvertreter  eintreten  müssen.

Dagegen  wurde  demerkt,  daß  der  die
speciellen  Eigenschaften  eines  Abgeordneten
des  dritten  Standes  bezeichnende  F.  27.  hier
allein  in  Betracht  kommen  durfte  und  das
das  im  &.  28.  vorkommende  Beispiel  eben
so  werde  entscheidend  seyn  konne,  al  eine
vom  Stande  der  Bürger  nach  F.  26.,  nach
welchen  der  Abgeordnete  dieses  Standes  in
einer  Stadt  oder  Vorstadt  angesessen  sepn
musse,  gezogene  Analogie.  Ein  Absgordneter
  des  dritten  Standes  solle  nach  F.  27.
nur  im  Preise,  in  welchem  sein  Wahlbezirk
  liegt,  mit  Haus  und  Feldgutern  angesessen
  sepn:  dieß  sey,  da  das  Dorf  Heida
und  die  Stadt  Berka  in  demselben  Kreise
(s.  §.  9.)  liegen  und  der  Forster  Oschatz#
noch  jetzt  in  Berka  mit  Haus  und  Feldgüutern
  angesessen  sey,  bei  ihm  der  Fall,  und
es  trete  daher  kein  Grund  ein,  ihn,  jener
Vekänderung  seines  Wohnortes  wegen,  jetzt
nicht  mehr  als  qualificirt  anzuerkennen;  denn
darüber,  daß  seine  jetzigen  Grundbesitzungen
nicht  2000  thl.  werth  wären,  sey  noch  kein
gegründeter  Zweifel  aufgestellt  worden,  und
auch  jetzt  nicht  aufzustellen,  weil  nach  den
letzten  Dornburger  Verhandlungen  über  das
neue  Wahlgeseh  eine  so  genaue  und  strenge
Untersuchung  des  Werths  des  Grundeigenthums,
  bei  sonst  vorhandenen  guten  Eigenschaften
  des  Erwählten,  nicht  gewünscht  worden
  sey.

25

Bei  einer  laͤngern  Discussion  uͤber  diese
beiden  Meinungen  sprach  sich  das  allgemeine
Bedaucrn  des  Landtags  wiederhohl!  aus,
wenn  ein  so  schätzbares  und  thätiges  Mitglied
  aus  :  Versammlung  scheiden  solle:
dennoch  aber  wurde,  nachdem  die  9  F.  2.  3.
und  6.  des  Grundgesetzes  in  nähere  Betrachtung
  aczcoen  und  nach  solchen  zu  der  erster
Meinunz  noch  beigefugt  worden  war,  daß
jeder  Stand  seinen  Abgeordneten  aus  seiner
  Mitte  wählen  solle,  durch  23  Stim:
men  gegen  4  beschlossen:

daß  der  Förster  Oschatz  bei  nun  veränderten

  Umständen  den  Stand  der  Bauern

nicht  mehr  vertreten  konne;
zugleich  aber  wurde  der  Landtage=  Vorstand
einstimmig  ersucht,  ihm  bei  der  soriftlichen
Bekanntmachung  dieses  Beschlusses  das  aufrichtige
  Bedauern  aller  einzelnen  Mitglieder
des  Landtags  auszusprechen,  daß  si#e  ein
durch  treuen,  patriotischen  Eifer  ausgezeichnetes
  und  von  ihnen  allen  hochgeachtetes
Mitglied  aut  ihrer  Mitte  entlassen  müßten.

In  Folge  jener  Abstimmung  wurde  noch
die  Frage  aufgeworfen:

ob  nicht  bei  der  jetzt  erfolgten  Interpretation
  des  Grundgesetzes,  um  solcher  für
künftige  Falle  gesetzliche  Kraft  zu  geben,  die
Landeöherrliche  Sanction  zu  erbikten  sey  2—
Allein  der  Landtag  nahm  an,  daß,  da  nach
der  Mehehet  der  Stimmen  und  dem  klaren
Inhalte  des  F.  6.  kein  Zweifel  obwalte,  von
einer  authentischen  Interpretation  auch  nicht
die  Rede  sey.

Man  gieng  nun  üuber  zum  Vortrage
über  die

Steuerverhältnisse  des  Amtes

JIlmenau;  ·

indem  der  damit  beauftragte  Referent  unter
den  bereits  gestern  erfolgten  Anmeldungen
zu  Vortraͤgen,  der  erste  gewesen  war.

Nach  ausfuhrlicher  Discussion  uͤber  den
Inhalt  des  höchsten  Decrets  vom  3.  Nov.