Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Erhebung  eines  Pflastergeldes  wuͤnschen  Se.
K.  H.,  der  Großherzog,  zuvoͤrderst  die  Erklaͤrung
  des  getreuen  Landtags  zu  vernehmen,
  wozu  das  gegenwärtige  Decret  hat
Veranlassung  geben  sollen.

Das  Staats-Ministerium.

Beylage  MMNM.
Höchstes  Deeret.

vom  öten  Januar  1821.

das  Einbringen  fremder  Kalender
und  das  Stempeln  der  Kalender
betreffend.

Unter'n  8ten  May  1818.  brachte  die
Großherzogl.  Landes-Direction  folgende  gesetzliche
  Bestimmungen  über  das  Kalenderwesen
in  Antrag:

1I)  das  Einbringen  und  der  Verkauf  fremder
  Kalender  mit  Ausnahme  des  teipziger
verbesserten  Kalenders  und  des  kleinen  Taschenkalenders,
  so  wie  der  Allmanachs,  ist
bey  ##  rthlr.  Strase  von  jedem  Stück  und
Confiscation  der  Waare  verboten.

2)  Jeder  in  Weimar,  Jena  und  Neustadt
  gedruckte,  so  wie  jeder  eingebrachte  Kalender
  und  jeder  Almanach,  wenn  solcher
mit  einem  Kalender  auf  das  laufende  oder
nächste  Jahr  versehen  ist,  muß  von  der  Almosen-Kasse
  desjenigen  Ortes  in  hiesigen  Landen,
  wo  er  gedruckt  oder  eingebracht  worden
ist,  gestempelt  werden.

)  Drucker  und  Buchhändler  sind  dafür
verontwortlich,  daß  kein  Kalender,  ohne  gestempelt
  zu  seon,  verkauft  werde,  bey  5  rthl.
Strafe  und  Confiêcation  der  Waare“

Dieser  Antrag  wurde  dem  getr.  Landtage
vorgelegt  und  es  erfolgte  von  diesem  unter'm
2osten  December  1818.  eine  Erklärung,
welche

a)  das  Stempeln  der  Kalender,  ohne  Un-327



kerschied  zwischen  fremden  und  einheimischen
Kalendern,  billigte;

b)  das  Einbringen  fremder  Kalender,  an
sich  und  nur  vorbehältlich  der  Stempelung,
erlaubt  wissen  wollte;

P)  gegen  alle,  dieser  Freyheit  atwa  entgegenstehenden
  Privilegien  sich  aussprach  und
endlich

4)  noch  hinzufügte,  „daß  jeder  Almanach,
falls  es  den  vorhandenen  Privilegien  nicht
entgegen  sen,  ohne  Stempel  verkauft  werden
moôchte.“  (Dornb.  Verhandl.  S.  120.)

In  einem  anderweiten  Berichte  hat  hierauf
die  Landes-Direction  aus  einander  geseht,  daß
dem  Einbringen  fremder  Kalender  kein's  der  in
dem  Großherzogthume  nur  für  den  Druck
und  den  Verlag  bestehenden  Kalender-Privilegien
  entgegen  treten  dürfte,  und  ihre  frühern
  Anträge  dahin  abgeändert:

1)  Das  Einbringen  fremder  Kalender  ist
erlaubt.

2)  Jeder  Kalender,  der  im  Lande  verlegt
oder  in  solches  eingebracht  wird,  muß
(bey  der  für  Drucker,  Verleger,  Händler
  bestimmten,  oben  angegebenen  Strafe)
  gestempelt  werden.  Die  Stempelgebühr
  beträgt  für  ausländische  Kalender
  3pf.  —  1  gr.,  für  inländische
Kalender  1  pf.  —  3  pf.  auf  das  Stück.

3)  Die  Stempelgelder  fließen  in  die  Almosen-Kasse
  des  Ortes,  wo  der  Kalender
  gedruckt  oder  eingebracht  worden  ist.

Auch  sind  diese  in  Vorschlag  gebrachten
Bestimmungen  in  einem  Rescripte  vom  r##ten
December  18709.  höchsten  Orts  genehmigt
worden,  jedoch  nur  in  so  weit,  als  sie  sich
mit  dem  Inhalte  der  angeführten  landständischen
  Erklärungsschrift  vereinigen  ließen
und  mit  dem  Zusatze,  daß  die  Landes-Direction
  wohl  erwäágen  möge,  ob  es  nicht  besser
sey,  der  ganzen  Sache  vor  der  Hand  Anstand
  zu  geben  und  solche,  zum  Zweck  eines
verfassungsmaßig  zu  erlassenden  Publican-