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Der getreue Landtag wird sich hieräber
in Verfolg seiner Erklärungsschrift vom rrten
Rärz 1877. weiter aussprechen.
Das Staatê-Ministerium.
Beylage III.
Höchstes Decret
vom 2ten März 182 r.
die Waisen-Versorgungsanstalten
deS Landec betreffend.
In dem Decrete vom öten December v.
J. betreffend die Errichtung einer Staatslener
Wittwen Versorgungsanstalt, ist beyläusig
bemerkt worden, daß oie bestehenden
Landes: Institute für die Versorgung unbemittelter
Waisen sehr teichlich ausgestattet
sind. Es wird dem getreuen Landtag angenehm
seyn, In dem anliegenden Landes-Directionsz-Berichte,
eine Bestätigung dieser Behauptung,
auch in Hinsicht auf das Eisenachische
Waisen-Institut, zu erhalten, dessen
jährliche Einnahme neuerlich bis auf die
Summe von beynahe 4500 Rthlr. gestiegen
ist. t
it.
Das Staats-Ministerium.
Beylage KKK.
Hoöchstes Decret
vom löten Februar 182r.
zwey Gesuche der Gemeinden zu
Lengsfeld und zu Motzlar betr.
Unter Verweisung auf das den Landstraßenbau
betreffende Decret vom 2rsten
December 1820. sollen dem getreuen Landtage
noch mitgetheilt werden:
1) das Gesuch der Gemeinde zu Lengefeld,
um die Anlegung eines Pflastergeldes,
2) das Gesuch der Gemeinde Motzlar, um
die Berstattung eines Brückengeldes,
als worauf sich die beyden Berichte der
Landes-Direction unter No. 875. und No.
10. Dep. I. beziehen.
Der getreue Landtag wird sich auch hierbey
des Decretes vom 28sten Januar 18190.
(Dornb. Verhandl. S. 403.) erinnern, und
es nochmals erwägen, ob nicht die Verstattung
solcher Brücken-Damm= und Wegegelder
bey Bauten, welche, um des allgemeinen.
Verkehrs willen, nothwendig, oder doch
besonders nützlich und deren Kosten, ohne
allen Ersatz, für Eine Gemeinde zu bedeutend
sind, den Behöôrden, vorbehältlich des vierten
landständischen Rechtes, zu überlassen
sevy? indem von den beyden denkbaren Möglichkeiten,
daß bey einer bejahenden Entscheidung,
bisweilen eine solche Ortsabgabe
mißbräuchlich angelegt werden könne und
daß bey einer verneinenden Entscheidung,
aus gänzlichen Mangel an Unterstützung,
bisweilen ein nüblicher, ja nothwendiger
Bau längere Zeit unterbleiben könne, gan
gewiß diese der Wahrscheinlichkeit näher stehen
duͤrfte, als jene.
Se. K. H. sehen hierüber, so wie insonderheit
über die Gesuche der beyden Gemeinden
einer Erklárung des getreuen Landtags
entgegen und wiederholen demselben die
Versicherung landesfürstlicher Huld und
Gnade.
Das Staats-Ministerium.
Beylage LLL.
Höchstes Deeret
vom öten März 182r.
die Anlegung eines Pflastergeldes
zu Neuenhof betr.
Ueber das, mittelst der abschriftlichen
Anfugen, anher gelangte Gesuch der Gemeinde
Neuenhof um gnädigste Erlaubniß zu