Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Sechs  und  achtzigste  Sitzung.
den  gten  April  1821.
Gegenwärtig  25.  Abgeordnete.

Die  in  Folge  der  bisherigen  Verhandlungen,
  hinsichtlich  des  neuen  Militáär=Etats,
  weiter  berechneten  Summen  wurden
dem  Landtage  vorgelegt  und  vorläufig  genehmigt.


zsen  Kornankaufe  in  den  Jahren
  1816.  und  1817.  im  Eisenachischen
  Kreise  entstandenen  Verlust
betreffend,  geschah  ausführlicher  Vortrag  von
den  durch  die  Section  aus  den  mitgetheilten
Akten  zusammen  gestellten  Umständen,  und  der
Landtag  faßte  auf  das  diesen  Gegenstand  betreffende
  höchste  Decret  vom  20sten  Januar
d.  J.  (Beylage  RRR.)  diejenigen  Beschlüsse,
welche  aus  der  anliegenden  Erklärungsschrift
(Beyl.  TXTT.)  näher  hervorgehen.

Ein  anderweites  höchstes  Decret  vom  23sten
Januar  d.  J.,  das  Spielkarten-Monopo!
  betreffend  (Beyl.  UU#U.)  welches  auf
die  frühere  Erklärungsschrift  vom  2Zosten  desselben
  Mon.  (S.  104.  dies.  Bl.)  erfolgt  war,
veranlaßte  eine  weitere  Discussion,  bey  welcher
  einige  Mitglieder  nunmehr  auf  das  Fortbestehen
  jenes  Ronopols  antrugen,  die  Mehrheit
  aber  auf  der  Aufhebung  desselben  bestand
und  es  nur  noch  zweifelhaft  blieb,  ob  alle
Kassen,  welche  bisher  durch  dieses  Monopol
einen  Zufluß  erhalten  hätten,  aus  der,  durch
einen  höheren  Kartenstempel  zu  deckenden,
bandschaftskasse  entschädigt  werden  müßten?
oder  ob  der  hiesigen  Laternenkasse  allein  eine
Entschädigung  zu  verwilligen  sey?  Obgleich
auch  gegen  dieses  letztere  Zweifel  aufgestellt
wurden,  so  bestimmte  man  sich  doch,  wegen
der  besondern,  in  der  Residenz  eintretenden
Umstaͤnde,  welche  eine  Consequenz  für  andere
Städte  nicht  begründen  könnten,  für  die  zuletzt
  erwähnte  Entschädigung;  glaubte  aber,
hinsichtlich  der  Almosenkasse  irgend  eines  Ortes,

  eine  ähnliche  Entschädigung  nicht  übernehmen
  zu  können,  weil  jeder  Ort  allein  für
seine  Armen  zu  sorgen  habe.

 

Sieben  und  achtzigste  Sitzung.
den  öten  April  1821.
Gegenwaͤrtig  25.  Abgeordnete.

Zu  Folge  des  gestrigen  Beschlusses,  uͤber
das  Spielkarten  =  Monopol,  wurde
die  Erkldrungsschrift  (Beyl.  VVV.)  vorgelesen
  und  genehmigt.

Bey'm  Vortrage  eines  anderweiten  höchsten
  Decretes  vom  2  zsten  März  d.  J.  (Beyl.
WWw.)  die  Ablösung  von  Frohndiensten
  aller  Art  betreffend,  auf  die
Erklérußgsschrift  vom  2#sten  Febr.  (S.  2738.
dies.  Bl.)  wurden  durch  die  gründliche  Bearbeitung
  des  jetzt  mitgetheilten  Gesetzesentwurfs
  mehrere,  zum  Theil  schon  früher  berührte
  Schwierigkeiten  noch  einleuchtender.
Besonders  bedenklich  erschien  es  von  neuem,
eine  Verbindlichkeit  der  Frohnpflichtigen  dahin
  gesetzlich  auszusprechen,  daß  auch  sse,  Jobald
  der  Berechtigte  darauf  antrage,  auf
Ablbsungsverträge  eingehen  müßten  ((.  S.
07.  dies.  Bl.);  auch  hatte  es  nicht  im  Sinne
des  Landtags  gelegen,  daß  eine  Ablösungs-Kommission
  in  der  Maaße  eintreten  solle,  wie
der  vorliegende  Entwurf  annahm;  oselmehr
war  man  der  Meynung,  daß  nur  eine  Anregung
  zu  Eingehung  freywilliger  Abließungsverträge
  dadurch  bewirkt  werden  solle,  daß
die  in  der  Regel  für  beyde  Theile  erwachsenden
  Vortheile  bemerklich  gemacht,  die  Vermittelung
  durch  Sachverständige  Behörden
ohne  kostspielige  Weiterungen  dargeboten  und
diejenigen  Schwierigkeiten  entfernt  würden,
welche  so  häufig  durch  bloßen  Eigenwllen
„und  Anhänglichkeit  an  das  Herkömmliche  entstehen,
  ohne  daß  ein  besonderer  Vortheil  dabey
  erhalten-wird.  Obgleich  hiergegen  be-