Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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wie  was  hinsichtlich  des  Passir-Geldes  angeordnet
  ist,  zur  Impost-Kasse  entrichtet  werden
  müssen.  Da  sich  ergeben  hat,  daß  die
Erträge  dieser  städtischen  Octroi  keineswegs
die  erwarteten  gewesen,  sondern  vielmehr  ein
jährlicher  Verlust  für  die  Impost-Kasse  sich
darstellt,  dessen  Betrag  schon  fast  10,000
rthlr.  erreicht,  so  mußte  dafür  gesorgt  werden,
  daß  bieser  Verlust  wieder  beygebracht
wurde  und  aus  diesem  Grunde  ist  es  nöthig
gewesen,  jene  §.§.  in  das  Regulativ  des  Imposté
  aufzunehmen.

Des  Großherzogs  K.  H.  zweifeln,  binsichtlich
  des  Zusatzes  dieser  2.  Paragraphen,
um  so  weniger  an  der  Zustimmung  des  getreuen
  Landtags,  da  der  Gegenstand  sich,
wie  gedacht,  auf  ein  schon  unter'm  18ten
December  1811.  gegebenes  Geseh  grundet,
welches  schon  früher,  sowohl  der  landschafftlichen
  Deputation  der  alten  Lande,  als  dem
getreuen  Landtage  selbst,  bekannt  worden  ist
und  da  das  rechtliche  Interesse  der  landschafftlichen
  Kassen  bey  dieser  Sache  in  dem
besonders  eingezeichneten  Berichte  des  Landschaffts
  =  Collegiums  vom  1  en  December
1820.  am  Ende  der  beyliegenden  Geheimen-Kanzley
  Akten  ganz  genau  herauzsgeseht
vorliegt.  Da  übrigens  der  Ausfall  des  Impostes,
  wie  ihn  die  auch  beyliegende  Uebersicht
  sub  B3  ergiebt  und  worm  auf  den,
Ausfall  des  Brandtwein-Imposts,  wegen  der,
hinsichtlich  des  Neustädtischen  Kreises,  nsthig
erachteten  Modifikation,  noch  nicht  Rücksicht
genommen  ist,  nothwendig  auf  andere  Weise
gedeckt  werden  muß,  wenn  der  getreue  Landtag
  nicht  vorziehen  sollte,  es  vorerst  noch
in  Ansehung  der  Sätze  beym  Alten  zu  belassen;
  so  wünschen  Sr.  K.  H.  der  Großherzog
  auch  hierüber  die  Erklärung  des  getreuen
  Landrags  zu  vernehmen.  2c.

Das  Staats-Ministerium.

 

Beylage  B.  4.
Höchstes  Deceret

vom  aten  Maͤrz  1821.
den  Landstraßenbau  betr.

Carl  August.

1224.  1.

Nachdem  Uns  die  von  dem  getreuen  Landtage
  unter'm  röten  v.  M.  abgegebene  Erklärungsschrift,
  den  Landstraßenbau  betr.,  gebuhrend
  vorgetragen  worden,  ertheilen  Wir
Unsere  landesfüärstliche  Sanction  zu  folgenden
  Bestimmungen:

1)  Die  Cyaussee  Gelder  dauern
bisherigen  Maaße  fort.

2)  Die  Schulden  der  Chausseebau-Kasse
in  dem  Neustädtischen  Kreis  (15000  rthlr.)
werden  auf  die  Haupt-Landschafftsbasse  übernommen.


3)  Bey  den  Chausseebau-Kassen  werden
von  nun  an  keine  neue  Schulden  mehr  gewirkt.


4)  Außer  dem  Falle  sehr  bedeutender  Bauten,
  zu  welchem  die  besondern  Verwilligungen
  des  getreuen  Langtags  in  Anspruch  genommen
  und  bey  offenbarem  Nuben  für
das  Kand  gewiß  erlangt  werden  würden,
richtet  sich  die  Ausgabe  bey  den  Chaussee-Baubassen
  streng  nach  den  denselben  überwiesenen
  ordentl.  Einnahmen.

5)  Für  den  BVau  und  die  Erhaltung  der
Straßen  2ter  Klasse,  d.  h.  zur  gesetzlichen
uUnterstütung  der  Gemeinden,  welche  zu  biesem
  Baue  und  dieser  Erhaltung  pflichtig  sind,
werden  in  den  nächsten  Jahren  2000  rthlr.
jährlich  aus  der  Haupt-Landschafftökasse  bestimmt
  und  für  sich,  unvermischt  mit  den
Chausseebau-Kassen,  bey  der  LandeS-Direction
  verrechnet.

60)  Der  Stadt  Weimar,  wird  ein  Wegegeld
  auf  dem  Wege  nach  Gropßobringen  in

in  der