Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  A.  4.
Höchstes  Deeret

vom  gosten  März  gar.

den  neuredigirten  Impost-Gesetzesentwurf
  betr.

Der  getreue  Landtag  hatte  in  seiner  unterthänigsten
  Erklärungöschrift  vom  Sten  Februar
  d.  J.  zu  dem  ihm  früuher  mitgetheilten
  Entwurfe  eines  neuen  Impost-Regulativ
  3,  mehrere  Erinnerungen  gemacht  und  es
wurde  dem  Landschaffts-Collegium  diese  Erklärungsschrift
  zugefertiget,  um  auf  den
Grund  derselben,  das  neue  Impost-Regukativ
  nochmals  reiflich  zu  prüfen  und  dann
einen,  nach  den  Anträgen  des  getreuen  Landtags
  abgefaßten,  Entwurf  deo  Gesetes  einzusenden.


Da  gedachtes  Collegium  nunmehr,  dieser
  Anweisung  gemäß,  den  neu  redigirten
Impost-Gesetzecentwurf,  milt  einem  umständlichen
  Bericht  vom  28sten  v.  M.,  wozu  die
anverwahrten  Akten  gehören,  eingesendet  hat;
so  haben  Se.  K.  H.  der  Großherzog  gndigst
  befohlen,  daß  derselbe  mit  den  Bemerkungen
  de  Landschaffts-Collegium,  dem  getreuen
  Landtage  und  zwar  zur  bequemeren
Uebersicht  eingerichtet,  zur  nochmaligen  Prüfung
  und  Erklärung:  ob  in  folcher  Fassung
das  Gesetz,  mit  den  in  der  Erklärungsschrift
  vom  Sten  Februar  d.  J.  gemachten
Erinnerungen  übereinstimme,  vorgelegt  werde,
  in  welchem  Falle  von  Se.  K.  H.  die
endliche  Entschließung,  nach  definitiver  Redaction
  des  Gesebes,  erfolgen  solle.  Das
Großherzogl.  Staats-Ministerium  behalt
sich  übrigens  noch  manche  nothwendige  Nenderung
  in  der  Stellung  und  Form  des  fraglichen
  Kegulativ's  vor  und  hat  bereits  am
Eingang  desselben  damit  den  Aunfang  man

  lassen.

Ohne  übrigens  in  die  einzelnen  Bemer-357



kungen  des  Landschaffts-Collegialberichts  eingehen
  zu  wollen,  dürfte  wohl  demjenigen,
was  das  Collegium,  binsichtlich  der  Ktassification
  der  Schlachtochsen  nach  ihrem  Alter,
bemerblich  gemacht  hat,  kein  Bedenken  entgegen
  stehen.

Nächst  dem  hat  das  Landschaffts=  Collegium,
  auf  auödrücklichen  höchsten  Befehl,
bey  den  Special-Vorschriften,  zum  Cap.  1.
vom  Schlachtvieh  handelnd,  den  F.  7.  und
bey'm  Cap.  V.  vom  Bier  und  Breyhahn
handelnd,  den  .  8.  neu  in  den  Gesetzes—
enkwurf  aufgenommen.  Beyde,  ebengenannte
§.  9.  grunden  sich  auf  das  Publicandum  vom
18ten  December  1811.,  welches  dem  Bl.  44  der
Geheimen-Staatskanzlen-Akten  Repert.  B.
Tir.  8.  No.  25.  befindlichen  hochsten  Reseripte
  gemäß,  erlassen  worden  ist,  und  vermoge
  dessen  in  der  Residenz-Stadt  Weimar,
Behufs  der  Amortisation  der  städtischen  Gemeindeschulden,
  bis  die  Tilgung  der  am
Zeitpunkte  der  Promulgation  dseses  Publicandum
  vorhandenen  Gemeindeschulden  der
Stadt  Weimar  erfolgt  seyn  wird,

a)  von  dem,  in  besagter  Residenz-Stadt
geschlachtet  werdenden  Vieh  der  doppelte
Betrag  des,  §.  2.  Cap.  l.  tarifirten,  Landes-Impostes
  entrichtet  und  von  jedem,  in
dieselbe  eingebracht  werdenden  Pfund  schon
anderwärts  im  Lande  verkmyosteten  Fleisches
noch  17  pf.  vachbezahlet;  eben  so  auch

b)  von  dem  in  Weimar  gebrauten  Bier,
außer  dem  gewöhnlichen  Landes-Impost  noch
8  pf.  von  jedem  Eimer  und  überdies  noch
von  dem  Biere,  welches  in  den  Gasthöfen
zu  Oberweimar,  Belvedere,  Lätendorf  und
Tiefurt  ausgeschenkt  wird,  veben  dem  durch
das  neue  Regulativ  angeordneten  Landes-Impost,
  noch  4  pf.  und  demnachst  auch  die,
beym  Erlasse  des  vorrrwähnten  Publicandum
  schon  bestehenden  Abgaben,  von  dem
in  die  Stadt  Weimar  und  den  dazu  gezogenen
  Ortschaften  eingehenden  Dorfbiere,  so