Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Gioßherzogl.  S.  Weimar-Eisenachisches  »

 

Regierungs-Blakk.

 

Nummer  13.
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—(I—

Den  24.  April  1821.

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Landtags:'  Verhandlungen.

Funfzehnte

Neun  und  achtzigste  bis  vier  und  neunzigste
Sitzung.
Den  gten,  soten,  r#ten,  laten,  13ten,  r4ten  und
1I5ten  April  1801.
In  Gegenwart  von  26.  und  resp.  25.  Abgeordneten.

In  diesen  Sitzungen  kamen  folgende  Ge—
genstaͤnde  in  Proposition:

1)  das  hoͤchste  Decret  vom  7ten  Novem—-ber
  1820.  (s.  Beylage  K.  4.)  —  Die  unter
  Nr.  1.  und  2.  angesprochenen  Summen
zu  verwilligen,  sand  der  Landtag  kein  Bedenken,
  und  zwar  den  stattgehabten  Mehraufwand
  bey'm  Erweiterungsbau  des  Irrenhauses
  zu  Jena  von  188  rthlr.  23  gr.  5
pf.,  als  in  Rechnungsausgabe  zu  verschreiben,
  die  zum  Fortbestehen  der  Expedion  der
vormaligen  Kreis-Deputation  im  Neustädtischen
  Kreise  jährlich  benöthigten  124  rthlr.
8  gr.,  aber  als  neue  Verwilligung  für  die
nächsten  Etatsjahre.  Die  unter  r.  bev’'m
dritten  Punkte  angezeigten  9020  rthlr.  5  gr.
waren  schon  getilgt;  die  unter  2.  bezeichneten
  Forderungen  sollen,  in  sofern  sie  contractmäßig
  und  liquid  sind,  aus  Landeêmitteln
  bezahlt  werden,  sobald  die  von  Rußland
  oder  Preußen  an  das  Großherzogthum
geleistete  Bezahlung  außer  Zweifel  seyn  wird;

Fortsebßung.

die  unter  3.  bemerkten  Forderungen  bleiben
so  lange  unbezahlt,  als  dieselben  nicht  geltend
  gemacht  werden;  die  unter  4.  angegebenen
  aber  für  Lieferungen  der  Gemeinden
u.  s.  w.  sind  gänzlich  zu  streichen,  weil  die
Unmöglichkeit  ihnen  zu  genügen,  unverkennbar
  vorliegt.  Was  die  unter  Nr.  4.  zur
Sprache  gebrachten  Begünstigungen  und  Befreyungen
  anlangt,  so  ist  darüber  schon
in  der  Olslen  Sihung  entschieden;  der  Punkt
Nr.  5.  aber  erledigt  sich  von  selbst  durch
die  erfolgte  Vereinigung  aller  Landesschulden
  und  die  Herstellung  nur  Einer  Haupt-Landschafftskasse.
  Die  darauf  beschlossene
Erklárungsschrift  ergiebt  die  Beylage  F.  4.

2)  die  vier  höchsten  Decrete  vom  r4ten  Nov.
und  2ten  Dec.  1820.  (siehe  Beylage  G.  4.  und
II.  4.)  ingleichen  vom  arsten  Nay  und  Sten
Juny  1819.  (siehe  Beylage  J.  4.  und  K.
4.  vergl.  Dornbr.  Landtags--  Verhandlungen
S.  72.  ff.)  —  Es  wurden  hierbey  dem  Landtage
  zwey  Hauptfragen  vorgelegt:  a)  ob  die
für  den  Etapen-Aufwand  aus  der  Haupt-Landschafftskasse
  entnommenen  27,008  rihlr.
27  pf.  wieder  aufzubringen  wären  und  b)
in  welcher  Nechnung  die  in  der  Eisenachtschen
  Kriegskasse-Rechnung  pro  .1818,  vere-.