Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

H.  Auszüge  aus  Landgütern,  welche  besonders
  unter  Landleuten  so  gewöhnlich  sind,
gewähren  allerdings  auch  ein  Einkemmen,
und  zwar,  nach  der  angenommenen  allgemeinen
  Regel,  ein  steuerbares  Einkommen.
  Dezhalb  gehört  ihre  Aufnahme  in  die
Verzeichnisse,  wiewohl  die  Frage:  wie  sie
zu  besteuern?  bey  anderer  Gelegenheit  noch
einer  Erörterung  unterworfen  bleibt.  —

Erhält  der  Entwurf,  nach  vorausgegangener
  Zustimmung  des  Landtags,  durch  die
landesfürstliche  Sanction,  gesetzliche  Gültigkeit:
  so  wird  das  dandschaffts  =  Collegium
die  sämmtlichen,  zur  Thätigkeit  in  der  Sache
  aufgeforderten  Unterbehörden  zu  instrufren
  haben.  —  Nur  zur  Verdeutlichung  des
Regulativ's  selbst,  liegt  der  erste  Entwurf
einer  solchen  Instruction  auch  hier  bey,  wiewohl
  die  Instruirung  nach  dem  Gesetze  lediglich
als  Sache  der  Administrativ-Behörden  zu
betrachten  ist.

Se.  K.  H.,  der  Großherzog,  lassen
dem  getreuen  Lardtage  die  Zusicherung  landesfürstlicher
  Huld  und  Gnade  wiederholen.

Das  Staats-Ministerium.

Beylage  HP.  5.
Höchstes  Decret

vom  1ten  April  1821.

die  allgemeine  neue  Steuer-Verfassung
  betreffend.

Zu  unterschelden  ist  die  Aufnahme  der
den  allgemeinen  directen  Steuern  unterliegenden
  Gegenstäi  de  und  die  Ausmittelung  und
Festsetzung  ihrer  Größe.  Der  Entwurf  einnes
  Regulativ's  für  jene  ist  dem  getreuen
Landtage  schon  mitgetheilt  worden,  aber  auch
diese  muß  aus  Bestimmungen  ruhen,  welche
durch  die  landesfürstliche  Sanction,  unter  Zu-407



stimmung  des  Landtags,  gesehliche  Gültigkeit
  erlangt  haben.  Dies  ist  die  Veranlassung
  des  hier  angebogenen  zweyten  Entwurfes.
  Die  Gründe  der  einzelnen  Paragraphen
  und  ihres  Inhalts  liegen  in  den
Bestimmungen  selbst  vor  Augen,  zum  Theil
sind  sie  durch  die  Erklärungsschrift  vom
27  ten  Februar  dieses  Jahres  gegeben  worden.
  —  Nur  vier  Zusäße  schienen  nöthig
zu  seyn.

A.  Die  Scala,  welche  von  dem  Landschaffts
  -Collegium,  dem  Antrage  des  getreuen
Landtags  gemäß,  zuerst  bearbeitet  worden
ist,  beruht  zum  Theil  auf  den  Resultaten
  der  Abschätzung  in  dem  Jahre  1820.,
wie  das  darüber  angelegte  Akten-Stück  nachweisst.
  Indessen  dürfte  gerade  diese  Arbeit
als  ein  besonders  wichtiger  Gegenstand  für
die  landständische  Berathung  zu  betrachten
seyn,  weil  sie  den  nächsten  Grund  der  ganzen
  Steuer-Vertheilung  geben  soll  und  weil
in  dem  Landtage  aus  allen  Theilen  des  Landes
  die  genauen  Sach=  und  Ortskenntnisse
vereinigt  sind,  welche  ihre  Prüfung  und  ihre
vielleicht  nöthige  Berichtigung  erfordert.

B.  Bey  dem  Ansatz  der  Pachter  landwirthschafftlicher
  Güther  ist  man  davon  ausgegangen,
  daß  das  Kapital  des  Pachters
(stehendes  Kapital  und  Betriebs-Kapital)
wenigstens  sechsmal  so  stark  seyn  müsse,  als
die  Pacht-Summe  und  die  dadurch  dem  Eigenthümer
  gewährte  Landrente.  Nimmt  man
von  diesem  Kapital  6  Procent  jahrlicher
Zinsen  an,  theils  als  gewöhnliche  Zinsrente
(3  Procent)  theils  als  Erhöhung  durch  Erwerbsthätigkeit
  —  eine  Annahme,  welche  nach
den  vorliegenden  Berechnungen  tüchtiger  Landwirthe
  eher  zu  niedrig,  als  zu  hoch  ist  —:
so  würde  ein  Pachter,  der  rooo  thlr.  Pachtgeld
  giebt,  von  booo  tblr.  ö.  Procent,  also
360  thlr.  jährlich  gewinnen.  Dies  ist  dem
Drittheil  der  Pacht-Summe  selbst  ungefähr
gleich.  Auch  bey  frühern  Abscháägungen,