Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

trag,  in  der  unterthänigsten  Erklärungsschrift
  vom  27sten  Febr.  1821.  zu  5.  a.
enthalten,  daß  derjenige  nicht  mehr  für  erwerbsfähig
  zu  achten  sey,  welcher  das  boste
Lebensjahr  vollendet  hat.

Die  Scala  für  das  Gewerbs-Einkommen
  genehmigt  der  getreue  Landtag  in  Hinsicht
  auf  die  darin  enthaltenen  vier  Hauptabtheilungen,
  so  wie  auf  die  sieben  Unterabtheilungen,
  die  Klassification  der  Gewerbe
aber,  so  wie  die  weitere  Ausführung  im
Einzelnen,  glaubt  er  für  dieses  Mal  lediglich
  dem  Großherz.  Landschaffts  -Collegium
uberlassen  zu  mussen,  in  der  sichern  Ueberzeugung,
  daß  dasselbe  im  Sinne  und  Geiste
des  neuen  Steuergesehes  überall  handeln  und
dadurch  die  gestatteten  Reklamationen  möglichst
  zu  entfernen  sich  beeifern,  auch  die
Hauptgrundlage  des  Gesetzes  nie  aus  dem
Blick  lassen  werde,  daß  jeder  Staatebürger
zur  allgemeinen  direkten  Steuer  gleichmäßig,
nach  seiner  Leistungsfayigkeit,  beytragen  soll.

Weil  eo  nun  woahrend  der  dermaligen
Versammlung  nicht  möglich  ist,
Procent-Veryältnissen  Kenntniß  zu  erhalten,
so  bittet  der  getreue  Landtag  ehrfurchtsvoll,
daß  ihm  solche  einige  Monate  vorher,  ehe
sie,  was  ihm  nothwendig  dünkt,  zur  Oeffentlichkeit
  gelangen,  mitgetheilt  werden  mögen,
um  noch  vor  Eintritt  der  neuen  Steuer-Verfassung
  die  beruhigende  Ueberzeugung
schöpfen  zu  können,  daß  den  Gewerbetreibenden
  die  Erfüllung  der  ihnen  dadurch  aufzuerlegenden
  Staatspflicht  möglich  sey.  2c.

Der  getreue  Landtag.

Bevplage  M.  5.
Höchstes  Decret

vom  2  sten  November  1820.

Auf  dem  Grund  einer  ständischen  Erklárungsschrift
  vom  Zten  März  1817.  istim

von  denliegende


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Jahre  1818.  über  die  Bedeutung  des  Kammervermögens
  in  dem  GEroßherzogthume,
über  dessen  Bestandtheile,  Bestimmung  und
Erhaltung  mit  dem  getreuen  Landtage  eine
Verabschiedung  zu  Stande  gekommen,  welche
mit  Recht  den  wichtigsten  Stücken  der  Landtags=
  Akten  beygezählt  wird.  Da  aber  diese
Verabschiedung  in  mehreren  Ministerial-Vorträgen,
  Decreten  und  Erklérungsschriften  zerstreut
  liegt  und  in  jedem  einzelnen  Falle  erst
wieder  zusammengestellt  werden  muß,  welches
dann  zu  manchen  Ungewißheiten  und  Zweifeln
  die  Veranlassung  geben  dürfte,  so  hat
es  räthlich  geschienen,  dieselbe  in  ein  Gesetz
zusammen  zu  fassen  und  dieses  Gesetz,  als
einen  Theil  des  Landesstaatsrechtes  des

Großherzogthums,  zur  förmlichen  Promulgation

  zu  bringen.  Der  so  veranlaßte  Gesetzesentwurf
  soll  auf  Befehl  des  Großherzogs,
  K.  H.,  wie  andurch  in  der  Beylage
geschieht,  dem  Landtags  =  Vorstande  und
durch  diesen  dem  getreuen  Lanotage  selbst
zur  Prufung  mitgetheilt  werden.

Wie  übrigens  1)  die  in  Abschrift  beyancue
  Instruction  für  den  Chef
des  Finanz-Departements  in  dem  Staats-Ministerium;
  2)  das  an  die  Kammer,
wegen  jährlich  zu  fertigender  Ertracte  über
Einnahme,  Ausgabe  und  Gewährschaft  aller
  und  jeder  der  Großherzoglichen  Kammer
  untergeordneten  Kassen,  erlassene  Rescript
  und  die  dazu  gehörigen  Unterbeylagen;
3)  das  wegen  Verwaltung  des  Kammervermögens
  unter'm  17ten  September  1820.
erlassene  Regulativ,  dessen  Abdruck  in  Nr.
13.  des  Regierungöblattes  vom  Jahre  1820.
sich  sindet,  den  getreuen  Landtag  von  dem
unablässigen  Streben  der  Behörde  nach  der
größten  Ordnung  und  Pünktlichkeit  in  diesem
  Theile  des  Staatshaushaltes  auf's  Neue
überzeugen  werden:  so  wird  derselbe  auch
sich  folgende  Gegenstände,  nach  dem  Wunsche
  Sr.  K.  H.,  des  Großherzogs,  zur