Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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gebrachte  Aufhebung  des  Verbots  gegen  das
Einbringen  fremder  Kalender  und  die  Bestimmungen
  über  das  Stempeln  der  Kalender
  in  der  Art,  wie  solche  in  der  Erklärungsschrifst
  vom  vten  dieses  Monats  ausgedrückt
  sind.  Es  wird  deßhalb  ein  Publicandum
  in  dat  gesammte  Großherzogthum
ergehen.  ꝛc.  Carl  August.

 

Beylage  8.  5.
Höchstes  Deeret

vom  öten  April  1831.
die  Straf-Austalten  betreffend.

Carll  August.
tc.  2c,

Auf  erhaltenen  gründlichen  Vortrag  aus
den  Akten  und  ständischen  Erklärungsschriften
  vom  roten  Februar  und  28sten  März
dieses  Jahres,  die  Straf-Anstalten  im  Großherzogthume
  betreffend,  ertheilen  Wir  den  in
der  letztgedachten  Schrift  ausgesprochenen
Verwilligungen  hiermit  Uosere  landefürstliche
  Sanction.

Demnach  soll

1)  zur  zweckmäßigen  Herstellung  der  gedachten
  Straf-Anstalten,  im  Ganzen  die,
auf  die  nächstfolgenden  drey  Jahre,  gleich  zu
vertheilende  Summe  von  Zehntausend  Thaler
  bey  der  Hauptlandschafftskasse  ausgesetzt
  seyn.

Ehe  zur  Auöführung  selbst  geschritten
wird,  wollen  Wir  die  dazu  vorliegenden
Hläne,  mit  Einschluß  des  von  dem  getreuen
Landtag  empfohlenen,  einer  nochmaligen  genauen
  Prüfung  unterwersen  lassem,  wobey,
nächst  der  Zweckmäßigkeit,  die  inöglichste  Ersparniß

  hauptsáchlich  in'  s  Auge  gefaßt  werden
  soll.

2)  Zur  Unterhaltung  der  bestehenden
Straf-Anstalten  werden,  außer  der  frühern,
für  das  Zucht  =  und  Irrenhaus  zu  Eisenach
gemeinschaftlichen  Verwilligungs-Summe  von
1000  rthlr.  jährlich,  Sechstausend  Thaler
jährlich  ausgesetzt.  »

3)  An  die  Baukasse  des  Strafarbeitshauses
  zu  Eisenach  werden  Zweytausend,
Einhundert,  sieben  und  vierzig  Thaler  4  gr.
pf.  kassenmäßig  nachgezahlt.

4)  Der  zum  Ausbau  des  Eisenachischen
Zwangs=  Arbeitshauses,  aus  dem  Vermögen
des  dortigen  Zucht=  und  Irrenhauses  entnommene
  Vorschuß  von  2958  thlr.  14  gr.
3  pf.  ist,  bewandten  Umständen  nach,  nieder
  zu  schlagen  und  folglich  bey  der  Zucht=  und
Frrenhauskasse  in  Ausgabe  zu  verschreiben.

5)  Die  seit  dem  Jahre  1813.  bis  jetzt,
mit  ständischer  Verwilligung,  zum  Zwecke
des  gedachten  Zwangs-Arbeitshauses  jährlich
ausgezahlten  Zweyhundert  und  Funfzig  Thaler
  bleiben  auch  in  den  gegenwärtigen  Verwilligungs
  =  Jahren  auf  dem  Etat  stehen.

Die  Landes=  Direction  soll  zur  Berücksichtigung
  des  hierbey  von  dem  getreuen  Landtag
  geäußerten  Wunsches  angewiesen  werden.

6)  Ueber  den  fernern  Wunsch  desselben,
daß  zu  Verringerung  der  Unterhaltungskosten
  der  Kriminal-Gerichte,  unbeschadet  der
Kriminal-Justizpflege,  alle  Straffälle  unter
und  bis  zu  §  thlr.  einschließlich,  den  Civil-Richtern
  wieder  zugewiesen  werden  möchten,
wollen  Wir  Unsere  Regierungen  mit  Bericht
vernehmen,  und  diesem  Antrage,  Falls  kein
erhebliches  Bedenken  entgegen  steht,  gern  willn*
  Carl  August.

 

Berichtigung.  S.  331.  dieser  Blêtter  #ei  J.  4.  s#ad  n  der  Ueberschrift  statt  „vom  Llsten  May  1821.“  die
en.

Worte:  „vom  21|ten  May  1819.“  zule