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gebrachte Aufhebung des Verbots gegen das
Einbringen fremder Kalender und die Bestimmungen
über das Stempeln der Kalender
in der Art, wie solche in der Erklärungsschrifst
vom vten dieses Monats ausgedrückt
sind. Es wird deßhalb ein Publicandum
in dat gesammte Großherzogthum
ergehen. ꝛc. Carl August.
Beylage 8. 5.
Höchstes Deeret
vom öten April 1831.
die Straf-Austalten betreffend.
Carll August.
tc. 2c,
Auf erhaltenen gründlichen Vortrag aus
den Akten und ständischen Erklärungsschriften
vom roten Februar und 28sten März
dieses Jahres, die Straf-Anstalten im Großherzogthume
betreffend, ertheilen Wir den in
der letztgedachten Schrift ausgesprochenen
Verwilligungen hiermit Uosere landefürstliche
Sanction.
Demnach soll
1) zur zweckmäßigen Herstellung der gedachten
Straf-Anstalten, im Ganzen die,
auf die nächstfolgenden drey Jahre, gleich zu
vertheilende Summe von Zehntausend Thaler
bey der Hauptlandschafftskasse ausgesetzt
seyn.
Ehe zur Auöführung selbst geschritten
wird, wollen Wir die dazu vorliegenden
Hläne, mit Einschluß des von dem getreuen
Landtag empfohlenen, einer nochmaligen genauen
Prüfung unterwersen lassem, wobey,
nächst der Zweckmäßigkeit, die inöglichste Ersparniß
hauptsáchlich in' s Auge gefaßt werden
soll.
2) Zur Unterhaltung der bestehenden
Straf-Anstalten werden, außer der frühern,
für das Zucht = und Irrenhaus zu Eisenach
gemeinschaftlichen Verwilligungs-Summe von
1000 rthlr. jährlich, Sechstausend Thaler
jährlich ausgesetzt. »
3) An die Baukasse des Strafarbeitshauses
zu Eisenach werden Zweytausend,
Einhundert, sieben und vierzig Thaler 4 gr.
pf. kassenmäßig nachgezahlt.
4) Der zum Ausbau des Eisenachischen
Zwangs= Arbeitshauses, aus dem Vermögen
des dortigen Zucht= und Irrenhauses entnommene
Vorschuß von 2958 thlr. 14 gr.
3 pf. ist, bewandten Umständen nach, nieder
zu schlagen und folglich bey der Zucht= und
Frrenhauskasse in Ausgabe zu verschreiben.
5) Die seit dem Jahre 1813. bis jetzt,
mit ständischer Verwilligung, zum Zwecke
des gedachten Zwangs-Arbeitshauses jährlich
ausgezahlten Zweyhundert und Funfzig Thaler
bleiben auch in den gegenwärtigen Verwilligungs
= Jahren auf dem Etat stehen.
Die Landes= Direction soll zur Berücksichtigung
des hierbey von dem getreuen Landtag
geäußerten Wunsches angewiesen werden.
6) Ueber den fernern Wunsch desselben,
daß zu Verringerung der Unterhaltungskosten
der Kriminal-Gerichte, unbeschadet der
Kriminal-Justizpflege, alle Straffälle unter
und bis zu § thlr. einschließlich, den Civil-Richtern
wieder zugewiesen werden möchten,
wollen Wir Unsere Regierungen mit Bericht
vernehmen, und diesem Antrage, Falls kein
erhebliches Bedenken entgegen steht, gern willn*
Carl August.
Berichtigung. S. 331. dieser Blêtter #ei J. 4. s#ad n der Ueberschrift statt „vom Llsten May 1821.“ die
en.
Worte: „vom 21|ten May 1819.“ zule