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Beylage B.6.
Hoͤchstes Decret
die hoͤchste Sanction einiger Er—
kláärungen betreffend.
Carl! August
rc. rc.
Wir haben die Uns gebührend vorgetragenen
Erklärungsschriften des getreuen.
Landtags, vom Zten Januar, die Errichtung
einer Sparkasse betreffend, vom zosten März,
die Abgaben an die Waisen = Anstalten betreffend,
und vom Zlsten März, die Pensionirung
der Wittwen und Waisen verstorbener
Staatsdiener betreffend, ihrem ganzen
Inhalte nach, Unsern Gesinnungen und Absichten
entsprechend befunden, und nehmen
daher keinen Anstand, Unsere landesfürstliche
Sanction zu denselben, hiermit zu ertheilen.
Was dem zufolge
1) den umgearbeiteten Gesehesentwurf,
wegen Pensionirung der Staatödiener-Wittwen
und Waisen, anlangt, so soll
a) die Bestimmung der Penston auf den
fünften Theil des Dienst-Einkommens des
verstorbenen Staatsdieners, ingleichen ·
b) die Festsetzung der geringsten Pension
auf 25 thlr., in das Sesetz aufgenommen
und dasselbe sodann zur öffentlichen Kunde
gebracht werden. Die Pension der Wittwen
im Felde gebliebener Unter-Officiers sollen,
dem ständischen Antrage gemäß, nicht aus
der Kriegskasse, sondern ebenfalls aus der
Haupt- andschafftskasse gezahlt werden.
Die bisherigen Besoldungs-Abzüge für
die Almosenkassen der Communen Weimar
und Eisenach, hören vom usten Januar
1822. an, gänzlich auf, und die Staatsdiener
unterliegen, in Hinsicht auf die Unterstützung
der Orts-Almosenkassen, künftig
keinen andern Bestimmungen, als alle übrigen
Einwohner des Orts (Mitglieder der
Orts-Gemeinde im weitern Sinne.)
2) Es bewendet vor der Hand noch bey
den bisherigen Landes= und Communal= Abgaben
an die Waisen= Anstalten im Großherzogthume,
mit Ausnahme derjenigen, welche
in Gemäsheit anderer gesetzlichen Bestimmungen
wegfallen, z. B. wahrscheiulich
nach . 120. der neuen Zunftordnung.
3) Die neue Anstalt der Sparkasse ist
bereits zur Ausführung gekommen und hat
einen gedeihlichen Fortgang. 2c.
Weimar, den öten April 18237.
Carl August.
Beylage C. 6.
Hoöchstes Decretvom
ioten April 1821.
Den Entwurf einer allgemeinen
Zunftordnung betteffend.
Der getrene Landtag hat in seiner Erklérungsschrift
vom osten März d. J. den
von Großherzogl. Landes-Direction bearbeiteten,
ihm mitgetheilten Entwurf einer allgemeinen
Zunftordnung, eines Gesetzes, welches
die alte ehrwürdige Einrichtung der
Zünfte und Innungen in dem Großherzog-=thume,
wo sie nicht mehr besteht, wiederherstellen,
wo sie noch besteht, wieder erfrischen
soll, „ein sehr wohl gelungenes
Werk“ genannt. Er hat aber zugleich
mehrere Erinnerungen und Anträge hinzugefügt
und nicht nur die Berücksichtigung derselben
empfohlen, sondern auch von dieser
seine Zustimmung in die Promulgation des
Gesezes abhangig gemacht.
Das Großherzogl. Staats-Ministerium
muß deshalb noch einmal auf die Sache zurück
kommen und,, nach den Befehlen Gr.
Königlichen Hoheit, des Großherzogs, mehrere