Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Beylage  B.6.

Hoͤchstes  Decret

die  hoͤchste  Sanction  einiger  Er—
kláärungen  betreffend.

Carl!  August

rc.  rc.

Wir  haben  die  Uns  gebührend  vorgetragenen

  Erklärungsschriften  des  getreuen.

Landtags,  vom  Zten  Januar,  die  Errichtung
einer  Sparkasse  betreffend,  vom  zosten  März,
die  Abgaben  an  die  Waisen  =  Anstalten  betreffend,
  und  vom  Zlsten  März,  die  Pensionirung
  der  Wittwen  und  Waisen  verstorbener
  Staatsdiener  betreffend,  ihrem  ganzen
Inhalte  nach,  Unsern  Gesinnungen  und  Absichten
  entsprechend  befunden,  und  nehmen
daher  keinen  Anstand,  Unsere  landesfürstliche
Sanction  zu  denselben,  hiermit  zu  ertheilen.

Was  dem  zufolge

1)  den  umgearbeiteten  Gesehesentwurf,
wegen  Pensionirung  der  Staatödiener-Wittwen
  und  Waisen,  anlangt,  so  soll

a)  die  Bestimmung  der  Penston  auf  den
fünften  Theil  des  Dienst-Einkommens  des
verstorbenen  Staatsdieners,  ingleichen  ·

b)  die  Festsetzung  der  geringsten  Pension
auf  25  thlr.,  in  das  Sesetz  aufgenommen
und  dasselbe  sodann  zur  öffentlichen  Kunde
gebracht  werden.  Die  Pension  der  Wittwen
im  Felde  gebliebener  Unter-Officiers  sollen,
dem  ständischen  Antrage  gemäß,  nicht  aus
der  Kriegskasse,  sondern  ebenfalls  aus  der
Haupt-  andschafftskasse  gezahlt  werden.

Die  bisherigen  Besoldungs-Abzüge  für
die  Almosenkassen  der  Communen  Weimar
und  Eisenach,  hören  vom  usten  Januar
1822.  an,  gänzlich  auf,  und  die  Staatsdiener
  unterliegen,  in  Hinsicht  auf  die  Unterstützung
  der  Orts-Almosenkassen,  künftig
keinen  andern  Bestimmungen,  als  alle  übrigen

  Einwohner  des  Orts  (Mitglieder  der
Orts-Gemeinde  im  weitern  Sinne.)

2)  Es  bewendet  vor  der  Hand  noch  bey
den  bisherigen  Landes=  und  Communal=  Abgaben
  an  die  Waisen=  Anstalten  im  Großherzogthume,
  mit  Ausnahme  derjenigen,  welche
  in  Gemäsheit  anderer  gesetzlichen  Bestimmungen
  wegfallen,  z.  B.  wahrscheiulich
nach  .  120.  der  neuen  Zunftordnung.

3)  Die  neue  Anstalt  der  Sparkasse  ist
bereits  zur  Ausführung  gekommen  und  hat
einen  gedeihlichen  Fortgang.  2c.

Weimar,  den  öten  April  18237.

Carl  August.

Beylage  C.  6.
Hoöchstes  Decretvom

  ioten  April  1821.

Den  Entwurf  einer  allgemeinen
Zunftordnung  betteffend.

Der  getrene  Landtag  hat  in  seiner  Erklérungsschrift
  vom  osten  März  d.  J.  den
von  Großherzogl.  Landes-Direction  bearbeiteten,
  ihm  mitgetheilten  Entwurf  einer  allgemeinen
  Zunftordnung,  eines  Gesetzes,  welches
  die  alte  ehrwürdige  Einrichtung  der
Zünfte  und  Innungen  in  dem  Großherzog-=thume,
  wo  sie  nicht  mehr  besteht,  wiederherstellen,
  wo  sie  noch  besteht,  wieder  erfrischen
soll,  „ein  sehr  wohl  gelungenes
Werk“  genannt.  Er  hat  aber  zugleich
mehrere  Erinnerungen  und  Anträge  hinzugefügt
  und  nicht  nur  die  Berücksichtigung  derselben
  empfohlen,  sondern  auch  von  dieser
seine  Zustimmung  in  die  Promulgation  des
Gesezes  abhangig  gemacht.

Das  Großherzogl.  Staats-Ministerium
muß  deshalb  noch  einmal  auf  die  Sache  zurück
  kommen  und,,  nach  den  Befehlen  Gr.
Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,  mehrere