Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

746

brauch,  ober  zum  Verkauf:  so  muß  er  die  Melbung  und  Verrechtung  an  demjenigen  Orte,
wo  er  die  Waare  niederlegt,  es  mag  dieh  nun  sein  Wohn-,  oder  gewoͤhnlicher  Aufenthaltsort,
  oder  ein  anderer  Ort  im  Lande  seyn,  ebenfallo  binnen  längstens  24.  Stunden  bewir
  rten

6.

Zremde,  welche  zu  verimpostende  Waaren  zum  Handel  in  das  Land  einbringen,  muͤssen
jeden  Falles,  bevor  sie  etwas  davon  verkaufen,  oder  vertauschen,  den  Impost  von  der  ganzen
  HQvanticht  der  eingebrachten  Waaren  entrichten,  und  sich  zu  dem  Behuf  in  der  Impost-Einnahme
  des  Ortes,  wo  sie  von  diesen  Waaren  Absah  zu  machen  gedenken,  melden,  auch
sich  von  derselben  eine  mit  dem  Impost-Stempel  versehene  Quktung  über  die  Eorten  und
die  Quantitär  der  verimposteten  Waaren,  wolür  sie  ein  billiges  Schrriorgeh;  je  nachdem
die  Quittung  mehr,  oder  weniger  Zeit  und  Mühe  erfordert,  von  b  bis  18  Pfennigen  zu
bezahlen  haben,  geben  lassen.  Im  Falle  sie  aber  diese  Waaren  nicht  sämmrlich  verkaufen:
so  haben  sie,  vor  ihrem  Austrikte  aus  dem  Drte,  die  noch  ubrigen  Waaren  #  ieder  in  der
Impost-Einnahme  vorzuzeigen,  und  gegen  Zurückgabe  der  von  derselben  erhaltenen  Quitz2,
  unker  welche  sie  ihr  eigenes  Bekenntniß  mit  genauer  und  umständlicher  Bemerkung
der  abgesebten  Waaren  bringen,  müssen,  den  von  den  nicht  abgesibten  Waaren  bereits
ertegten  Impost  wieder  zu  empfangen.

S.  7.

Die  Unterlassung  der  Neldung  so  wie  die  Unterlassung  der  Verrechtung  Impost=  barer
Waaren,  innerhalb  der  in  den  vorstehenden  &..  J.,  5.  und  6.  dazu  geordneten,  resp.  den
für  besondere  Fälle  in  den  weiter  unten  solgenden  Vorschriften  diesec  Regulatives  bestimmhteen
  Fristen,  wird,  gleichviel,  ob  sie  absichtlich,  oder  aus  Versehen,  oder  Vergessenbeit  geschehtn,
  ais  Defraudation  ves  Impostes  betrachtet,  und  erstere,  die  Unterlassung  der  Meldung,
  mit  dem  zwolffachen  Betrage  des  desraudirten  Impostes,  oder  ##  Kr.  von  jedem  defraudirten
  Pfennige,  lebtere,  die  untrlasug  der  Verrechtung  aber,  mie  dem  doppelten
Betrage  des  defraudirten  Impostes  besir

8.

Ein  mehrmahliger  Defraudationen  uterwiln,  wenn  er  als  Kaufmann,  Handwerkémeister,
  oder  sonn,  mit  den  zu  verimposten  gewesenen  Waaren  Handel,  oder  Gewerbe
treibt,  hat  überdieß  noch  den  Verlust  seiner  Handels=  Gewerbo-,  oder  Handwerkebelugift
  w  eine  *  lang,  oder  für  immer,  eine  mehrmahlsser  Defrandationen  überwiesene

Person  aber,  die  Erhöhung  der  gesehlichen  Strafe  auf  das  Doppelte,  oder,  bey
oenden  Zahlungsunvermögenpeic,  verhältnißmäßige  Gesacugnitstrase  zu  erwarten.

9.
Außer  obigen  Strafen  hat  der  De  sradan  in  allen  Zallen  den  defraudirten  Impost
hachhisheen  und  die  Untersuchungskosten  abzustatten.