Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

a)  vom  Bier  und  Breyhahnz

f)  vom  Branntwein.,  Liqueur,  Spiriens  vini,  Rum  und  Arak;

#)  vem  Rauch=  und  Schnupf-Tobak;

L.)  von  Bachelichtern  und  Wachostöcken;

i)  von  Spielbarten.
Von  allen  diesen  Gegenständen  wird  in  den  folgenden  Kapiteln  dieses  Geseches  insbesondere
gehandelt  werden.

e
Von  der  Impost-Abgabe  ist  kein  Staatsunterthan,  kein  Fremder,  der  das  Staats.
gebieth  des  Gretzerzogrhumes  betreten  hat,  oder  darin  verweilt,  frey.  Nur  die  von  fremn
  Hoͤfen  und  Staaten  an  dem  Hose  des  Landesfuͤrsten  accreditirten  Agenten,  Geschaͤftsuen
  Residenten,  bevollmächtigte  Rinister  und  Gesandte  und  zwar  mit  Einschluß  ihres
Gesolges  und  Gesindes,  alo  solchen,  genießen,  gemäß  dem  §.  7.  des  Grundgesetes  der
Steuerverfassung  des  Gerbtersogthumes  vem  20sten  April  1821.,  die  hinsichtlich  ihres
cihenen  Hausverbrauches,  denselben  durch  die  Verfügung  vom  Zten  März  1815.  an  das
bLandschafts-Kollegium  bereits  zugesicherte  Impost-  Freyheit,  in  dem  bisher  gesezlichen  Umsange,
  auch  ferner.  Alle  sonstige  Befreyungen,  welche  bicher  in  Ansehung  der  indirekten
Steuern  und  Verbrauchdabgaben  gesetzlich  oder  herkömmlich  waren,  sind,  sie  möoögen  nun
einzelnen  Personen,  Gemeinhritken,  Güthern,  oder  Häusern  zugestanden,  mee  4%  auf  eine

allyemeine,  oder  auf  eine  besondere  Steuerfreyheit  gegründet  haben,  ausgehob

afselbe  gilt  ron  allen  Concessionen.  und  Begnadigungen,  welche  den  en  Impost

und  die  alte  Tranksieuer  zum  Gegenstand  hatten.

e  Meldung  des  Empfanges  aller  dem  Impost  unterworsenen  Waaren,  und  die
wirklichs  2  derselben,  mittelst  Barzahlung  des  Tarif=  mäßigen  Impost-Betrages,
die  Fälle  und  Gegenstände,  worüber  in  den  unten  folgenden  besonderen  Vorschriften  dieses
Regulatives  ein  anderes,  hinsichelich  der  Meldung  sowohl,  als  der  Verrechtung  enthalten
ist,  allein  auögenommen,  soll  unausbleiblich  binnen  24.  Stunden,  von  dem  Emp#fänger,  er
sey  ein  Einheimischer,  oder  ein  im  Lande  sich  aufhaltender  Fremder,  bey  der  Impost-Einnahme
  des  Ortes,  wo  der  Empfang  gescheben  ist,  bewirkt  werden,  wenn  auch  die  empfangenen
  Waaren  nicht  de  Endftngere  E  ennn  sepn,  wenn  er  sie  etwa  nur  zur  Aufbewahrung
für  einen  Dritten,  oder  zur  Weiterbeförderung  an  einen  In-,  oder  Ausländer  erhalten  haben
  sollte;  dergestalt,  daß  inobesondere  auf  das  Vorgeben,  die  Waare  sey  von  ihm  nicht
bestell#,  vielmehr  nur  bey  ihm  niedergelegt  worden,  und  gehe  wieder  außer  Landes,  ziuige
Rücksicht  nicht  genommen  werden  kann,  und  überhaupt  in  allen  Fällen,  lediglich  durch  die
Handlung  des  Empfanges,  die  Verbindlichkeit  zur  Meldung  und  Verrechtung  gesehlich  berundet
  wird.

5.
Bringt  ein  Einheimischer,  oder  ein  im  h##rme  sich  aufhaltender  Fremder,  Waren,  welche
  dem  Impost  unterworfen  sind,  selbst  aus  dem  Auslande  mit,  sey  es  zum  eigenen  Ge-