Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44)

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Von  dem  auf  diese  Weise  gefundenen  Betrage  sind  jedoch  dann,  wenn
1.  die  einzuschätzende  Person  nachweislich  Einkünfte  bezieht,  welche  nach  den  Bestimmungen
  in  §  5,  Abs.  1  und  in  §  6  unter  4  und  5  des  Gesetzes  bei
Berechnung  des  steuerpflichtigen  Einkommens  außer  Betracht  zu  bleiben  haben,
oder
2.  der  Verbrauchsaufwand  nicht  blos  aus  dem  eigenen  Einkommen  der  einzuschätzenden
Person,  sondern  zugleich  auch  aus  Zuschüssen  von  Familiengliedern,  welche  den
Haushalt  theilen,  aber  eigenes  Einkommen  haben  und  deshalb  selbst  zur  Einkommensteuer
  beitragspflichtig  sind,  bestritten  wird,
diese  Einkünfte  oder  Zuschüsse  in  Abzug  zu  bringen.  Stellt  sich  hierbei  heraus,  daß  von
dem  geschätzten  Verbrauchseinkommen  ein  geringerer  Betrag  verbleibt,  als  das  declarirte
oder  sonst  festgestellte  wirkliche  Einkommen  der  betreffenden  Person,  so  ist  dieses  letztere
Einkommen  der  Besteuerung  zu  Grunde  zu  legen.  Andernfalls  ist  das  geschätzte  beziehentlich
das  nach  Abrechnung  der  unter  1  und  2  gedachten  Beträge  verbleibende  Verbrauchseinkommen
  als  das  steuerpflichtige  Einkommen  der  betreffenden  Person  anzunehmen.

Bei  der  Schätzung  der  Höhe  des  Verbrauchsaufwandes  und  den  sich  daran  schließenden
Ermittelungen  hat  die  Commission  mit  Discretion  zu  verfahren  und  jedes  lästige  tiefere
Eindringen  in  Privatverhältnisse  zu  vermeiden.  Von  dem  ihr  zustehenden  Fragrechte
darf  sie  zwar  auch  hierbei  Gebrauch  machen,  es  ist  jedoch  weder  ihr  noch  dem  Vorsitzenden
  gestattet,  die  einzuschätzende  Person  über  die  Höhe  ihrer  den  Verbrauchsaufwand
ausmachenden  Ausgaben  zu  befragen  oder  von  ihr  die  Vorlage  ihrer  Ausgabebücher  zu
verlangen.

Die  Differenz  zwischen  dem  Verbrauchseinkommen  und  dem  wirklichen  Einkommen
einer  nach  dem  ersteren  eingeschätzten  Person  ist  im  Cataster  derjenigen  Kategorie  von
Einkünften  zuzuschlagen,  welcher  das  wirkliche  Einkommen  derselben  angehört.  Beim
Zusammentreffen  mehrerer  Kategorien  von  Einkünften  in  dem  gegebenen  Falle  hat  der
Zuschlag  bei  derjenigen  Kategorie,  aus  welcher  die  betreffende  Person  vorherrschend
ihr  Einkommen  bezieht,  zu  erfolgen  und  in  Zweifelsfällen  ist  die  gedachte  Differenz  in
die  Kategorie  b  einzustellen.

§  27.
Anzeige  von  Hinterziehungen.

Die  Einschätzungscommission  ist  verpflichtet,  wenn  sie  bei  der  Feststellung  des  steuerpflichtigen
  Einkommens  eines  Beitragspflichtigen  die  bestimmte  Ueberzeugung  gewinnt,
daß  derselbe  sein  Einkommen  wissentlich  zu  niedrig  deelarirt  oder  in  der  Einkommensdeelaration
  oder  bei  Beantwortung  der  ihm  zum  Zwecke  der  Einschätzung  amtlich  vorgelegten
  Fragen  in  Betreff  seiner  Erwerbs=  oder  Vermögensverhältnisse  wissentlich  un-