Full text : Staatslexikon. Zweiter Band: Eltern bis Kant. (2)

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Handhabung  der  Schutzmaßregeln  und  eine  zutreffende
  gesetzliche  Reglung  der  Arbeiterschutzvorschriften
  ermöglichen.  Auch  wird  eine  stärkere
Zentralisation  sich  der  Kontrolle  und  der  richtigen
Auswahl  der  Aufsichtsbeamten  für  die  einzelnen
Stellen  förderlich  erweisen.  Empfehlenswert  dürften
  ferner  Konferenzen  der  Beamten  eines  Landes
oder  einzelner  Landesteile  unter  sich  und  mit  den
Beamten  anderer  Länder  des  Reiches  sein.  Eine
Reichszentralstelle  für  die  Gewerbeaufsichtsbeamten
oder  die  Anstellung  von  Reichsbeamten  als  solche
ist  jedoch  nicht  geboten.

Für  die  Weiterentwicklung  der  Gewerbegesetzgebung
  und  des  Gewerbewesens  ist  die  Gewerbeinspektion
  bisher  nicht  nutzbar  gemacht  worden;
bei  der  früheren  geringen  Zahl  der  Beamten  war
dies  auch  unmöglich.  Denn  das  Anmt  stellt  an
sich  schon  hohe  Ansprüche  an  Körper  und  Geist
derselben:  viele  Reisen,  mannigfache  und  eingehende
technische,  hygienische,  volkswirtschaftliche,  juristische
  und  statistische  Kenntnisse  sind  notwendig;
dazu  kommen  Gutachten  für  Berufsgenossenschaften,
für  Justiz=  und  Verwaltungsbehörden  (für  erstere
in  bürgerlichen  Rechtsstreitigkeiten  und  Strafsachen),
  Berichte  an  die  vorgesetzten  Behörden,
Kanzleigeschäfte  und  statistische  Erhebungen.  Zu
hohe  Anforderungen  an  Zeit  und  Kraft  der  Gewerbebeamten
  behindern  diese  auch  an  einer  wirksamen
  Ausübung  ihrer  Vertrauensstellung  gegenüber
  Arbeitern  und  Arbeitgebern.  Anzustreben
ist  eine  weitergehende  Mitwirkung  der  Gewerbebeamten
  bei  den  Beratungen  der  Behörden  über
Gewerbeanlagen,  Gewerbevorschriften  und  Gewerbegesetze,
  die  ohne  Anderung  der  Gesetzgebung
durch  die  Landeszentralbehörden  angeordnet  werden
  kann.  Für  die  kontrollierende  Tätigkeit  der
Gewerbebeamten  ist  zugleich  eine  gesetzliche  Erweiterung
  ihrer  Befugnisse  dahin  wünschenswert,
daß  sie  bei  ihren  Revisionen  Arzte,  Chemiker  und
andere  Sachverständige  auf  Kosten  der  Gewerbeunternehmer
  zuziehen  können,  um  den  Betriebsunfällen
  entgegenzuwirken.  Aus  demselben  Grunde
empfiehlt  es  sich  auch,  den  Gewerbebeamten  von
den  Betriebsunfällen  Nachricht  geben  zu  lassen.

4.  Staatenvergleichung.  Das  durch  Gesetz
vom  17.  Juni  1883  in  Osterreich  geschaffene
Institut  der  Gewerbeinspektoren  zeigt  insofern  eine
Eigentümlichkeit,  alsschon  von  vornherein  die  Tätigkeit
  der  Gewerbeinspektoren  nicht  auf  Fabriken  beschränkt
  war,  wie  dies  in  Deutschland  bis  1891  zutraf,
  sondern  in  der  Regel  alle  gewerblichen  Unternehmungen
  des  Aussichtsbezirks  umfaßte.  Daneben
  können  dort  einzelne  Industriezweige  unter
die  Aufsicht  von  Spezialgewerbeinspektoren  gestellt
werden.  Die  Aufgabe  der  österreichischen  Gewerbeinspektoren
  ist  außerdem  noch  eine  weitere  als
diejenige  der  deutschen;  sie  beaussichtigen  nicht
nur  die  zum  Schutze  von  Leben  und  Gesundheit
der  Arbeiter  getroffenen  Einrichtungen  in  den
Arbeits=  und  den  von  den  Gewerbeinhabern  den
Arbeitern  gestellten  Wohnräumen,  nicht  nur  die

Gewerbeaufsicht.

 

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Verwendung  von  Arbeitern,  die  tägliche  Arbeitszeit
  und  die  periodischen  Arbeitsunterbrechungen,
die  Führung  von  Arbeitsverzeichnissen  und  das
Vorhandensein  von  Dienstordnungen,  die  Lohnzahlungen
  und  Arbeiterausweise,  sondern  auch  die
gewerbliche  Ausbildung  der  jugendlichen  Hilfsarbeiter.
  Exekutive  besitzen  sie  nicht;  Gesetzwidrigkeiten
  haben  sie  der  Gewerbebehörde  anzuzeigen,
welche  ihre  Verfügung  dem  Gewerbeinspektor  mitzuteilen
  hat,  der  gegen  dieselbe  an  die  höhere  Behörde
  Rekurs  ergreifen  kann.  Den  Gewerbebehörden
  hat  der  Inspektor  als  beaufsichtigendes,
berichtendes  und  beratendes  Organ  behilflich  zu
sein;  jene  haben  ihn  von  ihren  Verhandlungen
über  gewerbliche  Anlagen  zu  benachrichtigen  und
ihm  von  Gewerbeunfällen  Kenntnis  zu  geben.
Ausgeübt  wird  die  Gewerbeinspektion  durch  Gewerbeinspektoren
  unter  einem  Zentralgewerbeinspektor.
  Sie  können  bei  ihren  Revisionen  ürzte,
Chemiker  oder  andere  Sachverständige  auf  Kosten
der  Gewerbeunternehmer  hinzuziehen.  In  Ungarn
wurde  das  Institut  der  Fabrikinspektoren  1887
durch  Ernennung  eines  Zentralgewerbeinspektors
und  dreier  Inspektoren,  welchen  neben  ihren  früheren
  Amtsgeschäften  die  Inspektion  der  Fabriken
zugewiesen  wurde,  ins  Leben  gerufen.  Durch  Gesetz
vom  27.  Dez.  1898  ist  die  Gewerbeinspektion  allgemein
  geregelt.

In  der  Schweiz  werden  seit  1878  die  Fabrikinspektoren
  vom  Bundesrat  ernannt,  welcher  auch
Spezialinspektionen  anordnen  kann.  Die  Hausindustrie
  ist  nicht  beaufsichtigt.  Die  Schweiz  ist  in
drei  Inspektionsbezirke  geteilt  mit  je  einem  Fabrikinspektor
  und  einem  Adjunkten,  welche  dem  eidgenössischen
  Industrie=  und  Landwirtschaftsdepartement
  unterstellt  sind.

Die  französische  Fabrikinspektion  erfolgt
durch  11  staatliche  Divisionsinspektoren  (inspecteurs
  divisionnaires)  und  durch  Departementsinspektoren,
  welche  von  den  Generalräten  ernannt
werden,  aber  den  Divisionsinspektoren  unterstellt
sind.  Eine  commission  supérieure,  bestehend
aus  9  Mitgliedern,  hat  den  gleichmäßigen  Vollzug
  der  erlassenen  Vorschriften  zu  überwachen.
Die  Kommission  muß  außerdem  Ausführungsverordnungen
  begutachten  sowie  die  Erfordernisse
für  die  Anstellung  im  Aufssichtsdienste  festsetzen.
Die  neben  ihr  stehenden  commissions  départementaux
  haben  über  die  Anwendung  und  erforderliche
  Verbesserung  des  Gewerbegesetzes  an
den  Minister  zu  berichten.  —  In  Dänemark
überwachen  zwei  Arbeitsinspektoren  den  Vollzug
der  Arbeiterschutzgesetze;  Schweden  hat  durch
das  Schutzgesetz  vom  10.  Mai  1889  das  Institut
sachverständiger  Inspektoren  eingeführt,  deren  Zahl
fünf  beträgt.  Eine  gleiche  Zahl  von  Gewerbeinspektoren
  ist  in  den  Niederlanden  tätig.  —
Rußland  hat  seit  1882  für  seine  industriereicheren
  Provinzen  Bezirksinspektoren  mit  einem
Oberinspektor,  welcher  dem  Finanzministerium
unterstellt  ist.