Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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wurde,  gegen  die  gestern  aufgestellte  Ansicht,
beschlossen,  daß  solche  durchgehends  nach
Stuͤcken  und  nicht  nach  den  einzelnen  Pfunden
  zu  bestimmen  sey,  weil  das  Wiegen  zu
viel  Weitláuftigkeit  und  Beschwerden  verursache.
  Die  einzelnen  Ansätze  ####.  Stück  wurden
  durchgegangen  und,  zum  Tyeil  mit  Abänderung
  des  vorliegenden  Entwurfs,  also  bestimmt,
  wie  in  der  Erklärungsschrift  ausführlicher
  vorkommen  wird.

Das  Lagergeld  vom  Weine  wurde,  nach
nochmaliger  Berathung  über  diesen  Punkt,
wobey  besonders  der  Umstand  zur  Sprache
kam,  daß  bey  größern  Weinhandlungen,  wie
z.  B.  in  Eisenach,  das  Lagergeld  pr.  Eymer
  doch  nicht  durchzuführen  sey,  sondern
ein  Aversional  -Quantum  bestimmt  werden
müßte,  durch  15.  Stimmen  gegen  14.,  dem
Antrage  der  2ten  Section  des  Großherzogl.
Landschaffts-Collegiums  gemäß,  aufgehoben.

Bey  der  in  Vorschlag  gebrachten  Abgabe
vom  innländischen  Weine  mit  16  gr.  —  pr.
Eymer  wurde  von  einigen  Mitgliedern  bemerklich
  gemacht,  daß  man  solche,  da  sie
doch  nur  in  einigen  Ortschaften  des  Großherzogthums
  vorkommen,  in  diesen  aber  den
zum  großen  Theile  armen  Einwohnern  sehr
drückend  seyn  werde,  geringer  bestimmen
möge;  es  kam  ein  Unterschied  zwischen  dem
vom  Weinbauer  selbst  ausgeschenkten  und
dem  von  ihm  im  Ganzen  verkauften  Weine
in  Vorschlag;  der  definitive  Beschluß  wird
jedoch  erst  in  der  nächsten  Sitzung  vorkommen.


Die  Abgabe  vom  ausländischen  Essig
wurde,  weil  hinlänglich  viel  Essig  im  Lande
  selbst  fabricirt,  demnächst  aber  viel  ausländischer
  Branntwein  unter  dem  Namen
von  Essig  eingebracht  wird,  auf  ##rthlr.
8  gr.  pr.  Eymer  festgesetzt.  Der  innländische
  Essig  wurde,  nach  langer  Diecussion,
durch  überwiegende  Mehrheit  der  Stimmen,
mit  einer  Abgabe  von  6  gr.  pr.  Eymer
belegt.

Der  Bier-Impost  wurde,  (obgleich  mehrere
  Stimmen  eine  Minderung  oieser  Abgabe
dringend  wünschten,)  weil  eine  so  sichere  Abgabe
  noch  zur  Zeit  nicht  entbehrt  werden  könne,
mit  dem  bisherigen  Ansatze  von  16  gr.  für
I.  Weim.  Scheffel  Gerste  beybehalten,  daben
aber  der  Antrag  auf  eine  gesetliche  Bestimmung
  beschlossen:  daß  die  Müller  keine  Schrotmetze,
  sondern  nur  Bezahlung  nach  dem
Marktpreiße  verlangen  könnten.  Die  Bemerkung:
  daß  die  Vorschrift  der  im  Eisenachischen
bisher  noch  gültigen  Tranksteuerordnung,  nach
welcher  Cap.  III.  §.  6.  das  Quantum  des
Schuttes  und  des  Gusses  bestimmt  sey  und  der
Bierpreiß  jedesmal  von  der  Behörde  festgeseht
  werde,  die  Bereitung  eines  guten  Bieres
sehr  behindere,  —  glaubte  man  durch  das
neue  vorliegende  Finanz-Gesetz,  in  welchem  eine
solche  Bestimmung  nicht  vorkomme,  erledigt;
man  beschloß  jedoch  in  der  künftigen  Erklärungsschrift
  ausdrücklich  bemerklich  zu  machen,
daß  man  jene  Bestimmung  der  Eisenacher
Tranksteuerordnung,  mit  Einführung  des
neuen  Gesetze,  für  aufgehoben  ansehe.

Hinsichtlich  des  Kesselbr#erbrauens  ließ  es
der  Landtag  bey  der  deßfallsigen  Bestimmung
des  neuen  Gesetzes  bewenden,  wornach  zwar
das  bisherige  Verbot  erneuert,  jedoch  Dispensation
  nachgelassen  wird.

Verschiedenemal  sprach  sich  übrigens  bey
diesen  Verhandlungen  der  Wunsch  aus,  daß
der  Impost  ganz  aufgehoben  werden  könnte.
Gründe  gegen  und  für  indirecte  Abgaben  überhaupt
  wurden  aufgestellt,  und  insbesondere
bemerkt,  wie  die  Impost-Abgabe  mehr  für  den
Weimarischen,  als  für  den  Eisenachischen  und
den  Neustädter  Kreis  passend  sepn  möchte.
Dahin  kamen  jedoch  zuletzt  alle  Stimmen
überein,  daß  diese  Abgabe  nicht  eher  abgeschafft
  werden  könne,  bis  ein  anderes  Mittel
zu  Deckung  ihres  Ertrago  ausfindig  gemacht
sev  und  daß  man  so  lange  auf  dem  jetzigen
Wege  fortschreiten  müsse.