Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839. (23)

Kegierungs-Blatt
Großberogen
Sachsen  Weimar-Eisenach.

Weimar  1839.  Nummer  12.  27.  April.

 

 

 

 

 

 

 

Bekanutmachung.

Auf  höchsten  Befehl  Sr.  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,  werden
die  angedruckten  sechs  Gesetze,  als:

I.  das  Strafgesetzbuch,

II.  das  Gesetz,  die  durch  Einführung  des  allgemeinen  Strafgesetzbuches
nöthig  gewordenen  transitorischen  Bestimmungen  betreffend,

III.  das  Gesetz,  einige  Abänderungen  in  dem  untersuchungsverfahren  betreffend,


IV.  das  Gesetz  über  die  Vollstreckung  der  Todesstrafen,

V.  das  Gesetz  über  die  Zuständigkeit  der  Polizei=  und  Verwaltungs-Behörden
  und

VI.  das  Gesetz  über  die  Gerichtszuständigkeit  in  Kriminal  -Sachen
bekannt  gemacht.
Weimar  den  11.  April  1839.

Großherzoglich  Sächische  Landesregierung.

von  Müller.
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