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I.
Wir Carl Friedrich,
von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen Weimar=Eisenach,
Landgraf in Thuringen, Markgraf zu Meißen,
gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn,
Neustadt und Tautenburg
20. N.
(hun hiermit kund und zu wissen:
Zu Beseitigung der Mißverhältnisse und Ungleichheiten, welche auch in
der Rechtöpflege Unsres Großherzogthumes durch die Anwendung der gegenwärtig
bestehenden einzelnen, zu verschiedenen Zeiten ergangenen, zum Theil
mit dem dermaligen Stande der Rechtswissenschaft und den Fortschritten der
Volksbildung nicht mehr im Einklange stehenden Strafgesetze zu bemerken gewesen
sind, haben Wir ein Strafgesetzbuch zu erlassen beschlossen. Unter
Zustimmung Unserer getreuen Landstände bringen Wir dasselbe als ein allgemeines
Landesgesetz hierdurch zur öffentlichen Kenntniß und bestimmen zugleich
über dessen Anwendung Folgendes:
Das Strafgesetzbuch tritt mit dem 1. August 1839 in Kraft und alle
bisher gültig gewesene gesetzliche Bestimmungen über Bestrafung von Verbrechen
oder Vergehen werden hiermit, von jenem Tage an, für aufgehoben
und ungültig erklärt, insofern nicht zufolge der nachstehenden Anordnungen
eine Ausnahme Statt findet.
Neben dem Strafgesetzbuche verbleiben zur Zeit noch ferner in Kraft:
a) die Soldatengesetze vom 26. May 1811, jedoch mit Ausnahme der
Art. 21 bis mit 39, indem die gemeinen Verbrechen der Soldaten
nach gegenwärtigem Strafgesetzbuche zu richten sind;
b) die Gesetze gegen die Vergehen der Studirenden auf der Universität
Jenaz
) die das Verlagsrecht der Buchhändler, die Censur und den Nachdruck
betreffenden gesetzlichen Bestimmungen;
4) die wegen Steuer= und Zoll-Kontraventionen, sowie wegen Hinter-