Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839. (23)

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I.
Wir  Carl  Friedrich,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen  Weimar=Eisenach,
  Landgraf  in  Thuringen,  Markgraf  zu  Meißen,
gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,
Neustadt  und  Tautenburg

20.  N.
(hun  hiermit  kund  und  zu  wissen:

Zu  Beseitigung  der  Mißverhältnisse  und  Ungleichheiten,  welche  auch  in
der  Rechtöpflege  Unsres  Großherzogthumes  durch  die  Anwendung  der  gegenwärtig
  bestehenden  einzelnen,  zu  verschiedenen  Zeiten  ergangenen,  zum  Theil
mit  dem  dermaligen  Stande  der  Rechtswissenschaft  und  den  Fortschritten  der
Volksbildung  nicht  mehr  im  Einklange  stehenden  Strafgesetze  zu  bemerken  gewesen
  sind,  haben  Wir  ein  Strafgesetzbuch  zu  erlassen  beschlossen.  Unter
Zustimmung  Unserer  getreuen  Landstände  bringen  Wir  dasselbe  als  ein  allgemeines
  Landesgesetz  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  und  bestimmen  zugleich
über  dessen  Anwendung  Folgendes:

Das  Strafgesetzbuch  tritt  mit  dem  1.  August  1839  in  Kraft  und  alle
bisher  gültig  gewesene  gesetzliche  Bestimmungen  über  Bestrafung  von  Verbrechen
  oder  Vergehen  werden  hiermit,  von  jenem  Tage  an,  für  aufgehoben
  und  ungültig  erklärt,  insofern  nicht  zufolge  der  nachstehenden  Anordnungen
  eine  Ausnahme  Statt  findet.

Neben  dem  Strafgesetzbuche  verbleiben  zur  Zeit  noch  ferner  in  Kraft:

a)  die  Soldatengesetze  vom  26.  May  1811,  jedoch  mit  Ausnahme  der
Art.  21  bis  mit  39,  indem  die  gemeinen  Verbrechen  der  Soldaten
  nach  gegenwärtigem  Strafgesetzbuche  zu  richten  sind;

b)  die  Gesetze  gegen  die  Vergehen  der  Studirenden  auf  der  Universität
Jenaz

)  die  das  Verlagsrecht  der  Buchhändler,  die  Censur  und  den  Nachdruck
betreffenden  gesetzlichen  Bestimmungen;

4)  die  wegen  Steuer=  und  Zoll-Kontraventionen,  sowie  wegen  Hinter-