Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1841. (25)

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g. 16. 
Die Anspruͤche auf Pension, wenn dieselbe auch schon angefallen ist und 
mit Ruͤcksicht auf die uͤbrigen statutmaͤßigen Bedingungen noch fortzuzahlen 
waͤre, gehen verloren: 
1) fuͤr die Witwe: 
a) durch anderweite Verehelichung, 
b) durch außereheliche Schwangerschaft; 
2) für die Kinder: 
a) durch Verehelichung, 
b) durch Erlangung eines selbstständigen, den Lebensunterhalt gewähren- 
den Erwerbes; 
3) für die Witwe wie für jedes Kind durch Begehung eines Verbrechens, 
welches mit Zuchthaus= oder Arbeitshaus -Strafe geahndet wird. 
Verliert die Witwe in einem der unter 1 und 3 bezeichneten Fälle die 
Pension, so geht letztere ebenso, wie im Falle des Ablebens der Witwe (§. 18), 
auf die Pensionsberechtigten Kinder über. 
Verliert ein Kind in einem der unter 2 und 8 bezeichneten Fällen die 
Pension, so soll dieser Verlust eben so, wie im Falle des Ablebens und des 
erfüllten achtzehnten Altersjahres eines Kindes, den übrigen Pensionsbercchtigten 
Geschwistern und der Pensionsberechtigten Stiefmutter (S. 13 und I. 14, 
und b) zu gut gehen. 
Vierter hschnitt. 
Von der Verwaltung der Anstalt. 
ß. 117. 
Die Oberaufsicht über die Anstalt führt das Großherzogliche Ober-Kon- 
sistorium und zwar in der Art, daß jede der beiden Abtheilungen desselben 
vorzugsweise die in ihren Wirkungskreiô fallenden Verwaltungsverhältnisse des 
Fiskus leitet, deßhalb Verfügungen an das Direktorium erläßt und darüber 
entscheidet. 
In außergewöhnlichen, durch das gegenwärtige Statut nicht vorgesehenen 
und auch nach anderen Landesgeseben und deren Analogie nicht zu entscheidenden 
Fallen, ist von dem Großherzoglichen Ober-Konsistorium die höchste Ent- 
schließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, einzuholen.
	        
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