Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848. (32)

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S.  142.

Sicherstel-  Durch  Deposition  des  Ablösungs-Kapitals  bei  der  Unterpfandsbehörde  oder
Aungner,  durch  Zahlung  desselben  nach  deren  Anweisung  wird  der  Verpflichtete  gegen
4  gegen  alle  Ansprüche  hinsichtlich  der  abgelös'ten  Berechtigung  sicher  gestellt.

pche  K  113.

Ausführung  Kommt  es  nach  den  Bestimmungen  der  F.5.  18—20  bei  berechtigten  oder  verbei
  bestehen  pflichteten  Grundstücken  während  der  Dauer  eines  dieselben  umfassenden  Pachtverden
  Pacht=  hältnisses  zur  Ausführung  eines  Ablösungsvertrags,  so  ist  zunächst  den  für  diesen
vert  autnis-  Fall  zwischen  Verpachter  und  Pachter  im  Pacht-Vertrage  oder  sonst  vertragsmaßig

  festgestellten  Bestimmungen  nachzugehen.

g.  144.

Eusschädi=  Mangeln  aber  dergleichen,  so  hat  der  Pachter  eines  berechtigten  Grund-Pchlkrs
  ri.  stück6  zur  Entschädigung  für  die  ihm  mit  verpachteten,  nun  aber  zur  Ablösung
nes  berech-  kommenden  Leistungen  die  Zinsen  zu  vier  Prozent  auf  das  Jahr  vom  Ablbiigten,
  sungs-Kapitale  für  die  Dauer  des  Pachtes  zu  erhalten.  Diese  Entschädigung
stuckk.  wird  dem  Pachter  durch  terminliche  Aufrechnung  an  den  zu  zahlenden  Pachtgeldern
  oder  durch  Ueberweisung  der  etwaigen  Geld-Rente  zur  eigenen  Erhebung

  gewährt.

.  145.

Bedingun-  Mit  der  im  F.  144  bestimmten  Schadloshaltung  muß  sich  der  Pachter
gene  eines  berechtigten  Grundstücks,  rücksichtlich  dessen  die  Ausführung  einer  Ablölung
  des  sung  während  der  Pachtzeit  nach  den  §..  18—  20  zulässig  ist,  unbedingt  zufrie-Pochters.
  denstellen,  wenn
1)  der  Ablösung  eine  spezielle  Ausmittelung  des  Werthes  der  abzulösenden
Leistungen  vorhergegangen  und  hierauf  die  Bestimmung  des  Ablösungs-Quantums
  nach  Vorschrift  gegenwärtigen  Gesetzes  begründet  worden
ist,  und
2)  der  Betrag  der  Entschädigung  in  Einem  Pachtjahre  den  zehenten  Theil
des  einjahrigen  Pachtgeldes  noch  nicht  erreicht.

·  §.146.
Befugniß

des  Pach-  Treten  diese  Voraussetzungen  (F.  145)  oder  auch  nur  eine  derselben  nicht
terszur  Auf.  ein  und  ist  z.  B.  zu  1  die  Bestimmung  des  Ablösungs-Quantums  bloß  durch  Vermanhne

  gleich  ohne  vorschriftsmäßige  Zugrundlegung  der  ausgemittelten  Werthsverhält-