Uegierungs-  Blatt
Großherzogehum
Sachsen--Weimar-Eisenach.

Weimar.  J.  Februar  1853.

 

Aummer  3

Ministerial-Bekanntmachungen.

I.  Da  hin  und  wieder  von  Seiten  der  Brauereibesitzer  oder  der  zum
Brauen  Berechtigten  die  irrthümliche  Ansicht  hervorgetreten  ist,  daß  ihnen  zu
Folge  der  Bestimmung  des  §S.  7  Satz  2  des  Gesetzes  vom  16.  Februar  1836
(Seite  85  fg.  des  Regierungs-Blattes)  über  die  Biersteuer,  nach  welcher  es
den  Brauereibesitzern  bezüglich  den  zum  Brauen  Berechtigten  obliegt,  während  des
Braubetriebes  angeschafftes,  oder  ganz  oder  zum  Theil  verändertes,  oder  in  ein
anderes  Lokal  geschafftes  Braugeräthe  binnen  drei  Tagen  bei  der  betreffenden
Großherzoglichen  Hebestelle  anzumelden,  gestattet  sey,  dergleichen  Geräthe  schon
vor  dieser  Anmeldung  in  Gebrauch  zu  nehmen:  so  wird  hiermit  auf  Grund  des
§.  3  des  Nachtrages  vom  23.  April  1839  zu  dem  Gesetze  vom  16.  Februar
1836  zur  Beseitigung  jeglichen  Zweifels,  als  Verwaltungsvorschrift,  bekannt
gemacht,  daß  auch  während  des  Brauereibetriebes  neu  angeschafftes,  oder  ganz
oder  theilweise  geändertes,  oder  in  ein  anderes  Lokal  gebrachtes  Braugeräthe
vor  dessen  Benutzung  jedenfalls  aber  binnen  drei  Tagen  bei  der  betreffenden
Großherzoglichen  Hebestelle  stets  angemeldet  werden  muß  und  dießfallsige  Zuwiderhandlungen
  mit  einer  Ordnungsstrafe  von  Einem  bis  Zehen  Thalern  werden
geahndet  werden.

Weimar  am  12.  Januar  1855.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
G.  Thon.
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