Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864. (48)

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Eintausend  Thalern  versteuern,  auf  Grund  der  Steuerrollen  zu  fertigen,  ingleichen


2)  nach  8.  48  jenes  Gesetzes  ortsweise  die  Vornamen  und  Zunamen  derjenigen
männlichen  Staatsangehörigen  zusammenzustellen,  welche  in  den  in  den  Händen
der  erwähnten  Behörden  befindlichen  Steuerrollen  ersten  und  zweiten  Theils  zusammengenommen
  mit  einem  Jahreseinkommen  aus  anderen  Quellen  als
dem  Grundbesitze  im  Betrage  von  wenigstens  Eintausend  Thalern  eingezeichnet
stehen,  sodann  aber  beiderlei  Zusammenstellungen  alsbald  an  den  zuständigen
Bezirks-Direktor  einzusenden.

II.  In  jedem  Gemeindebezirke  ist  von  dem  Gemeindevorstande  zunächst  die
Liste  der  zur  Theilnahme  an  der  Wahl  der  Wahlmänner  daselbst  berechtigten  volljährigen
männlichen  Staatsangehörigen,  welche  das  Bürgerrecht  in  einer  Gemeinde  des
Großherzogthumes  besitzen  und  denen  die  in  den  §.§.  7,  51  und  55  des  angezogenen
Gesetzes  vorgeschriebenen  Wahlerfordernisse  nicht  abgehen,  sofort  aufzustellen  und  an
einem  öffentlich  bekannt  zu  machenden  Orte  zur  Einsicht  für  jeden  Ortseinwohner
aufzulegen.  Hierauf  aber  ist  die  Bekanntmachung  des  durch  den  Bezirks-Direktor
nach  §.  58  des  angezogenen  Gesetzes  anzusetzenden  Wahltages,  bezüglich  die  Verfügung
  wegen  Bildung  der  Urwahlbezirke  zu  gewärtigen.

III.  Wegen  Ernennung  der  nach  dem  Gesetze  erforderlichen  Wahl-Kommissare
  wird  weitere  Bestimmung  erfolgen.

Weimar  am  20.  April  1864.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
von  Watzdorf.

V.  In  Abwesenheit  Sr.  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,  hat  nach  erhaltenem
  Vortrage  das  Großherzogliche  Gesammt-Ministerium  dem  Ober-Steuer-Kontroleur
  Traugott  Glaeser  in  Brieg  und  dem  Maschinen-Fabrikanten  Ernst
Hofmann  in  Breslau  auf  dießfallsiges  Nachsuchen  ein  Erfindungs-Patent  auf
einen  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  durch  Zeichnung  und  Beschreibung
als  neu  und  eigenthümlich  nachgewiesenen  Spiritus-Kontrol-Apparat  zur  Bestimmung
  des  in  den  Brennereien  gewonnenen  Spiritus  nach  Quantität  und  Qualität
auf  mechanischem  Wege  auf  die  Dauer  von  fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für
den  ganzen  Umfang  des  Großherzogthumes  mit  der  Wirkung  ertheilt,  daß  ohne  vorherige
  Zustimmung  der  Patent-Inhaber  Niemand  die  gedachte  Erfindung  auszufüh-