Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

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Bekanntmachung.

Nach  Vorschrift  des  Gesetzes  vom  10.  April  1872  (Geset-Samul.  S.  357)
sind  bekannt  gemacht:
1)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  31.  Dezember  1894,  durch  welchen  genehmigt

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worden  ist,  daß  das  der  Schlesischen  Boden-Kredit-Aktienbank  zu  Breslau
nach  den  Allerhöchsten  Erlassen  vom  ve  186c.  gewährte  Privilegium
zur  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender  Hypothekenpfandbriefe  und
Kommunalobligationen  auch  unter  den  Aenderungen  fortbestehen  bleibt,
welche  durch  die  von  den  Generalversammlungen  beschlossene  Neufassung  des
Gesellschaftsstatuts  bezeichnet  sind,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl  Regierung
  zu  Breslau,  Jahrgang  1895  Nr.  22,  ausgegeben  am  31.  Mai  1895;
der  Allerhöchste  Erlaß  vom  16.  März  1895,  betreffend  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  den  Reichs-(Militär-)  Fiskus  zur  Anlage  eines
Truppenübungsplatzes  für  das  IV.  Armeekorps  bei  Loburg,  durch  das
Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Magdeburg  Nr.  20  S.  193,  ausgegeben
  am  18.  Mai  1895;

das  Allerhöchste  Privilegium  vom  16.  März  1895  zur  Ausgabe  auf  den
Inhaber  lautender  Hypothekenpfandbriefe,  Kommunalobligationen  und
Kleinbahnobligationen  für  die  Preußische  Pfandbriefbank  zu  Berlin  nach
Maßgabe  des  von  der  Generalversammlung  beschlossenen  neuen  Gesellschafts.
statuts,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Potsdam  und
der  Stadt  Berlin  Nr.  21,  Beilage,  ausgegeben  am  24.  Mai  1895;
das  am  27.  März  1895  Allerhöchst  vollzogene  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  an  der  Krückau  und  Offenau  zu  Offenau  im  Kreise
Pinneberg,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Schleswig
Nr.  20  S.  153,  ausgegeben  am  4.  Mai  1895;

der  Allerhöchste  Erlaß  vom  1.  April  1895,  betreffend  die  Herabsetzung
des  Zinsfußes  der  von  der  Stadt  Königsberg  i.  Pr.  auf  Grund  der
Allerhöchsten  Privilegien  vom  22.  Februar  1886  und  vom  9.  März  1891
ausgegebenen  Anleihescheine  von  4  auf  3½2  Prozent,  durch  das  Amtsblatt
der  Königl.  Regierung  zu  Königsberg  Nr.  19  S.  181,  ausgegeben  am
9.  Mai  1895;

das  am  6.  April  1895  Allerhöchst  vollzogene  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  Jankowo-Göra  im  Kreise  Schroda,  durch  das  Amtsblatt
der  Königl.  Regierung  zu  Posen  Nr.  20  S.  203,  ausgegeben  am
14.  Mai  1895.

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Verlin,  Jedruckt  in  der  Reichsdruckerei.