Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892. (76) 

247

8  13.

Nach  Maßgabe  der  jeweilig  nach  Verabschiedung  mit  der  Landessynode,
bezüglich  mit  dem  Landtage  zur  Verfügung  stehenden  Mittel  können

1.  besonders  hilfsbedürftige  pensionsberechtigte  Wittwen  und  minderjährige
  Kinder  verstorbener  Mitglieder  neben  ihren  regelmäßigen  Pensionsbezügen
  außerordentliche  einmalige  Unterstützungen  erhalten,

2.  unverheirathete  Töchter  verstorbener  Mitglieder,  welche  das
21.  Lebensjahr  erfüllt  und  keine  pensionsberechtigte  Mutter  mehr  haben,  sofern
sie  vermögenslos  und  ohne  ihre  Schuld,  namentlich  durch  Alter  oder  Gebrechlichkeit,
  zu  selbst  nur  nothdürftigem  Selbsterwerb  unfähig  sind,  einmalige  oder
bis  auf  Widerruf  verwilligte  wiederkehrende  Unterstützungen  erhalten.  Die
jährliche  Unterstützung  für  eine  Tochter  darf  jedoch  nicht  mehr  betragen,  als
die  letztere  als  Pension  erhalten  haben  würde,  wenn  sie  noch  pensionsberechtigt
  wäre.

Daneben  bleibt  Uns  vorbehalten,  auf  Antrag  Unseres  Kirchenraths  Ehefrauen,
  Wittwen  oder  Kindern  solcher  Geistlichen,  welche  in  Folge  einer  gerichtlichen
  oder  Dienstuntersuchung  ihres  Amtes  verlustig  gegangen  sind,  aus  der
Kasse  der  Anstalt  eine  einmalige  oder  fortlaufende,  doch  widerrufliche,  jährliche
Unterstützung  bis  höchstens  zur  Hälfte  der  den  Pfarr-Wittwen  und  -Waisen  ausgewiesenen

  Pension  (8  8  Ziffer  2  und  3)  dann  zu  verwilligen,  wenn  sie  derselben
  würdig  und  bedürftig  sind.

VIII.  Von  der  Verwaltung  der  Pensionsanstalt.
814.

1.  Die  Verwaltung  der  Pensionsanstalt,  welche  auch  fernerhin  die  Rechte
einer  milden  Stiftung  genießt  und  ihren  Sitz  in  der  Stadt  Weimar  hat,  wird
von  dem  Großherzoglichen  Staats-Ministerium,  Departement  des  Kultus,  geführt,
  dessen  Kasseverwaltung  auch  die  Kassegeschäfte  der  Anstalt  besorgt.

2.  Der  besondere  Verwaltungsaufwand  wird  aus  den  Mitteln  der  Anstalt
bestritten.

3.  Die  Jahresrechnungen  der  Anstalt  sind  stets  der  nächsten  ordentlichen
Landessynode  zur  Kenntnißnahme  vorzulegen.  Die  Landessynode  hat  das  Recht,
Erinnerungen  gegen  die  Rechnungen  zu  stellen.

4.  In  Fällen,  welche  auf  Grund  der  gegenwärtigen  Satzungen  oder
jeweilig  bestehender  Gesetze,  bezüglich  unter  sinngemäßer  Anwendung  der

1892  43