Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892. (76) 

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Regierungs-Blatt

für  das

Großherzogthum
Sachsen  -Weimar-Eisenach.

Nummer  32.  Weimar.  29.  Dezember  1892.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhalt:  Ministerial.  Bekanntmachung,  die  Festsetzung  des  Werthes  von  Naturalbezügen  nach  §  1  Absatz  5  des
Krankenversicherungsgesetzes  vom  15.  Juni  1883  in  der  Fassung  des  Reichsgesetzes  vom  10.  April  1892
betr.,  Seite  249.  —  Ministerial-  Bekanntmachung,  die  Mittheilung  von  Verzeichnissen  über  Diensteinkommen
  Seitens  der  Staats-  und  Hofkassen  pp.  an  die  Rechnungsämter  und  Stener-Lokalkommissionen
betr.,  Seite  249.  —  Ministerial-  Bekanntmachung,  Vorschriften  für  die  steuerfreie  Verwendung  von  undenaturirtem
  Branntwein  zu  Heil-,  wissenschaftlichen  und  gewerblichen  Zwecken  betr.,  Seite  250.  —
Ministerial-Bekanntmachung  zur  Ausführung  des  §  30  des  Reichsgesetzes,  betr.  die  Unfallversicherung  der
bei  Bauten  beschäftigten  Personen,  vom  11.  Juli  1887,  Seite  252.  —  Ministerial-Bekanntmachung,  Regelung
  des  Verfahrens  bei  Beurlaubung  von  Beamten  und  Hilfsarbeitern  zu  militärischen  Friedensübungen
betr.,  Seite  253.  —  Ministerial-  Bekanntmachung,  Zutheilung  des  Großherzogthums  an  den  Amtsbezirk

des  schon  früher  mit  dem  Reichsexequatur  ausgestatteten  Brasilianischen  Generalkonsuls  in  Hamburg
Dr.  Ignacio  José  Alves  de  Souza  jr.  betr.,  Seite  256.

Ministerial-Bekanntmachungen.

(114]  I.  Im  Hinblick  auf  die  Bestimmung  in  §  1  Absatz  5  des  Krankenversicherungsgesetzes
  vom  15.  Juni  1883  in  der  Fassung  des  Reichsgesetzes
vom  10.  April  1892  (Reichs-Gesetzblatt  S.  379),  nach  welcher  der  Werth
von  Naturalbezügen  von  der  unteren  Verwaltungsbehörde  festgesetzt  wird,  wird
mit  höchster  Genehmigung  für  das  Gebiet  des  Großherzogthums  hierdurch  verordnet,
  daß  die  bezeichnete  Festsetzung  von  dem  Großherzoglichen  Bezirksdirektor
unter  Mitwirkung  des  Bezirksausschusses  zu  erfolgen  hat.
Weimar,  den  7.  Dezember  1892.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
v.  Groß.

[115]  II.  Bei  dem  bevorstehenden  Beginne  der  neuen  Finanzperiode  der
Jahre  1893,  1894  und  1895  wird  hiermit  auf  die  Vorschrift  im  §  6  der
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