Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90)

21
Seil-  und  Kettenbahnen  unter  und  über  Tage  ist  nur  den  Aufsichtspersonen
und  den  von  diesen  mit  deren  Besichtigung  und  Ausbesserung  beauftragten  Per—
sonen  gestattet.

Vor  dem  Betreten  muß  die  Förderung  nach  Benachrichtigung  der  Maschinen—
wärter,  Bremser  und  Anschläger  unter  Anlegung  der  Bremse  eingestellt  werden
und  darf  nur  auf  ein  bestimmtes  Signal  wieder  beginnen.

Ob  und  für  welche  Personen  in  Bremsbergen  und  flachen  Schächten  bei
Förderung  mit  Seil  oder  Kette  ohne  Ende  Ausnahmen  zuzulassen  sind,  ent—
scheidet  das  Bergamt.

8  82.

Die  Benutzung  des  Seiles  oder  maschineller  Förderungseinrichtungen  zum
Fahren  ist  nach  §  67  des  Berggesetzes  nur  unter  besonderer  Genehmigung  des
Bergamts  zulässig.  Bei  Erteilung  dieser  Genehmigung  wird  den  Bergämtern
die  Anlage  A  als  Muster  empfohlen  —  vorbehältlich  der  nach  den  Verhält-  Lelage
nissen  des  einzelnen  Falles  zu  stellenden  besonderen  Bedingungen.

Vor  ihrer  Inbetriebnahme  ist  die  Anlage  vom  Bergamte  abzunehmen.

883.

Ist  eine  Genehmigung  nicht  erteilt,  so  ist  die  Benutzung  des  Seils  oder
der  maschinellen  Fördereinrichtung  zum  Fahren  nur  zur  Beförderung  von  Ver—
unglückten  oder  Erkrankten,  sowie  in  saigeren  und  flachen  Schächten,  Brems—
schächten,  Bremsbergen,  Gesenken  und  Aufzügen  denjenigen  Beamten  und  mit
der  Revision  oder  Ausbesserung  beauftragten  Arbeitern  gestattet,  die  vom  Betriebsführer
  besondere  Erlaubnis  erhalten  haben.

Für  Ubertretungen  dieser  Vorschrift  ist  der  Maschinenwärter,  Bremser,
Signalgeber  (Abnehmer  und  Aunschläger)  mit  verantwortlich,  wenn  er  sie  geduldet
  hat.

Auf  den  Anschlagspunkten  muß  eine  die  Benutzung  des  Seiles  zum  Fahren
verbietende  Tafel  aufgehängt  sein.

2.  Fahrung  in  Schächten.

*m'

Wo  durch  das  Aufgehen  der  Wasser  in  der  tiefsten  Sohle  eine  Abschließung
  des  Fahrschachtes  von  den  Grubenbauen  eintreten  kann,  muß  wenigstens

1906  4