Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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6.  die  infolge  reichs=  oder  landesgesetzlicher  Vorschriften  bestehenden  Krankenkassen
(einschließlich  der  Gemeindekrankenversicherungen),  Berufsgenossenschaften,  Knappschaftskassen,
  sowie  die  Thüringische  Versicherungsanstalt  —  soweit  nicht  Einkommen
  aus  Grundbesitz  in  Frage  kommt.

88.

Von  der  Besteuerung  bleibt  frei:

1.  das  Einkommen  aus  den  in  anderen  Bundesstaaten  oder  in  deutschen  Schutzgebieten
  belegenen  Grundstücken  und  den  daselbst  betriebenen  Gewerben  sowie
aus  Gehalten,  Wartegeldern  und  Pensionen,  welche  deutsche  Militärpersonen
und  Zivilbeamte  oder  deren  Hinterbliebene  aus  der  Kasse  eines  anderen  Bundesstaates
  beziehen  (§  4  des  Gesetzes  vom  13.  Mai  1870,  Bundesgesetzblatt
Seite  119);

2.  a)  das  Einkommen  der  stenerpflichtigen  Landes=  oder  sonstigen  Reichsangehörigen
aus  ausländischem  Grundbesitz  oder  Gewerbebetrieb  sowie  aus  ausländischen
Gehalten,  Wartegeldern  und  Pensionen,  sofern  und  soweit  dies  Einkommen
im  Auslande  nachweisbar  versteuert  wird;

b)  das  Einkommen  der  nach  §  4  Ziffer  3  steuerpflichtigen  Ausländer  aus  ausländischem
  Grundbesitz  oder  Gewerbebetrieb  sowie  aus  ausländischen  Gehalten,
  Wartegeldern  und  Pensionen,  sofern  durch  Staatsverträge  die  Gegenseitigkeit
  verbürgt  ist,  und  soweit  das  Einkommen  nicht  neben  sonstigem  im
Großherzogtume  staatssteuerpflichtigen  Einkommen  zur  Erfüllung  des  Aufwandes
  für  ihren  Aufenthalt  im  Großherzogtume  erforderlich  ist;

3.  das  Militäreinkommen  der  Personen  des  Unteroffizier=  und  Gemeinenstandes,
sowie  während  der  Zugehörigkeit  zu  einem  in  der  Kriegsformation  befindlichen
Teile  des  Heeres  oder  der  Marine  das  Militäreinkommen  aller  Angehörigen
des  aktiven  Heeres  und  der  aktiven  Marine;

4.  die  auf  Grund  gesetzlicher  Vorschrift  den  Kriegsinvaliden  gewährten  Pensionserhöhungen
  und  Verstümmelungszulagen  sowie  die  mit  Kriegsdekorationen  verbundenen
  Ehrensolde,  desgleichen  die  nach  Artikel  I,  3  des  Nachtragsgesetzes  vom
22.  Mai  1895  zum  Gesetze  über  den  Reichsinvalidenfonds  zu  gewährenden
Veteranenbeihilfen.

Ferner  bleiben  von  der  Einkommensteuer  frei:

5.  Pensionen  aller  Art,  Auszüge  aus  Landgütern  (Altenteile),  Unfall-,  Jnvalidi-1908
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