Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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g.  16.

Hiernach  hat  uͤber  die  Klasse,  in  welche  ein  zur  Versicherung  angemeldetes
  Gebaͤude  gestellt  werden  soll,  auf  das  Gutachten  der  Abschätzungs-Kommission
  (F.  9.)  die  Feuersozietaͤts-Direktion  zu  bestiimmen.  Wird  jedoch  von
ihr  eine  andere  Klaffe  beftimmt,  als  die,  welche  der  Antragende  verlangt  hat,
so  steht  ihm  frei,  seinen  Antrag  zuruͤckzunehmen.

g.  17.

Das  Beitragsverhaͤltniß  der  drei  Klassen  (F.  13.)  wird  dahin  bestimmt,  8.  Beitröge.
daß  auf  je  Einen  Silbergroschen,  welcher  in  der  ersten  Klasse  zu  bezahlen  ist,
die  zweite  Klasse  zwei  Silbergroschen  und  die  dritte  Klasse  fuͤnf  Silbergroschen
beitragen  muß.  Mit  Beobachtung  dieses  Klassenverhältnisses  werden  die  Beitraͤge
  ruͤcksichtlich  jeder  Klasse  auf  eine  runde  Summe  ohne  Bruchpfennige,  welche
fuͤr  voll  gerechnet  werden,  fuͤr  jede  am  Anfange  des  Halbjahres  katastrirte  Wurzel
  bestimmt,  auch  zur  Bildung  eines  Reservefonds  ein  Zuschlag  erhoben,  welcher
jedoch  Einen  Pfennig  pro  Wurzel  in  der  ersten  Klasse  nicht  überschreiten  darf.
Dieser  Reservefonds  ist  Eigenthum  der  Sozietät,  an  welchem  Austretende  keinen
  Anspruch  haben.  Er  ist  bestimmt,  um  die  Zahlungspflicht  der  Sozietät
auch  vor  dem  Ausschreiben  der  Beiträge  durch  Vorschüsse  erfüllen  zu  können.
Bis  zu  welcher  Hôhe  er  anzusammeln  und  zu  erhalten  ist,  bestimmt  der  Kommunal-Landtag.


F.  17.  b.

Die  Klasseneintheilung  (G.  13.)  und  das  Beitragsverhältniß  der  verschiedenen
  Klassen  (P.  17.)  soll  nach  fünf  Jahren  und  dann  von  zehn  zu  zehn
Jahren,  von  der  Publikation  dieses  Reglements  an  gerechnet,  einer  neuen  Prüfung
  durch  den  Kommunal-Landtag  und  die  darauf  von  ihm  gestützten  Abänderungsanträge
  Unserer  Genehmigung  unterworfen  werden.

g.  18.

Die  Feuersozietäks-Oirektion  ist  zur  Rückversicherung  einzelner  Risikos
oder  ganzer  Klassen  bei  andern  Sozietäten  befugt.  Die  Prämien  dafür  werden
aus  den  allgemeinen  Beiträgen  (G.  17.)  gedeckt.

S.  19.

Besondere  Beiträge  werden  je  nach  dem  Bedarfe  zur  Bestreitung  der
Verwaltungskosten  und  zwar  zugleich  mit  den  allgemeinen  Beiträgen,  aber  nicht
nach  dem  Klassenverhältniß  (G.  17.),  sondern  lediglich  nach  den  Versicherungssummen
  ausgeschrieben  und  erhoben.

K.  20.
Die  Feuersozietäts-Beiträge  (9.  17.  19.)  werden  halbjährig,  alsbald  g.  nusschrei-4050.)
  62*  nach  ben  der  Bei-(Nr

  träge.