Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

159

Regierungsblatt

für  das

Grohherzogtum  Hachsen.
*  Nr.  28.

Inhalt:  Ministerialbekanntmachung  über  die  anderweite  Ablösung  des  Postbestellgeldes,  Seite  159.
—  Uinisterialbekanntmachung  über  die  Errichtung  eines  besonderen  Standesamtes  für  den
Gemeindebezirk  Dippach,  Seite  161.  —  Ministerialbekanntmachung  über  die  Abänderung  der
Wahlordnung  für  die  Handwerkskammer  und  den  Gesellenausschuß  derselben.  Seite  162.  —
Ministerialbekanntmachung  über  die  Berleihung  der  Kechtsfähigkeit  an  die  Bullenhaltungsgenossenschaft
  Berka  v.  H.,  Seite  162.  —  Ministerialbekanntmachung  über  die  Einziehung  von
Diphtherie-Sera.  Seite  162.

 

 

 

 

 

 

(Nr.  87.)  Ministerialbekanntmachung  über  die  anderweite  Ablösung  des  Postbestellgeldes.

Zufolge  einer  mit  der  Kaiserlichen  Oberpostdirektion  in  Erfurt  getroffenen  Über—
einkunft  werden  behufs  anderweiter  Feststellung  einer  Pauschsumme

a)  für  Porto-  und  Gebührenbeträge  auf  portopflichtige  Sendungen,  die
von  Großherzoglichen  Staatsbehörden  und  den  einzelnen,  solche  Behörden
vertretenden  Beamten  frankiert  abgesendet  werden,  und

b)  für  das  aus  der  Großherzoglichen  Staatskasse  zu  zahlende  Bestellgeld

in  der  Zeit  vom  1.  September  bis  einschließlich  30.  Nove'mber  ds.  Is.
erneute  Ermittelungen  vorgenommen  werden.

Die  näheren  Bestimmungen  über  die  Vornahme  von  Ermittelungen  behufs
anderweiter  Feststellung  einer  Pauschsumme  für  Porto-  und  Gebührenbeträge
werden  den  Großherzoglichen  Staatsbehörden  und  Beamten,  die  in  das  Portound
  Gebühren-Ablösungsverhältnis  eingeschlossen  werden  sollen,  von  den  zuständigen
Ministerialdepartements  besonders  zur  Kenntnis  gebracht  werden.  Dagegen  wird
zur  Nachricht  und  Beachtung  für  die  beteiligten  Behörden  und  Beamten  hierdurch
  bekannt  gemacht,  daß  die  Ubereinkunft  mit  der  Kaiserlichen  Oberpostdirektion
wegen  Feststellung  einer  gesonderten  Pauschsumme  für  das  Post-1913.


Ausgegeben  in  Geimar  am  31.  Juli  1913.  33