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Anleitung
für  die  Machweise  von  Bauarbeiten  außerhalb
eines  gewerbsmäßigen  Baubetriebs.

1.  Unternehmer,  die  Bauarbeiten  außerhalb  eines
gewerbsmäßigen  Baubetriebs  (nicht  gewerbsmäßige
Bauarbeiten,  Regie-Bauarbeiten)  ausführen,  sind  zum
Nachweis  dieser  Bauarbeiten  unter  Benutzung  des
anliegenden  Musters  gemäß  8  799  Abs.  1  in  Verbindung
  mit  §§  798  Nr.  1,  633  Abs.  2  Nr.  1  der  Reichsversicherungsordnung
  verpflichtet.

Baugewerbtreibende  sind  zu  einem  Nachweis  der
Bauarbeiten,  die  sie  in  Ausübung  ihres  Gewerbebetriebs
  ausführen,  nicht  verpflichtet.

2.  Die  Pflicht  zum  Nachweis  von  Bauarbeiten,  die
außerhalb  eines  gewerbsmäßigen  Baubetriebs  ausgeführt
werden,  erstreckt  sich  nicht  auf:

a)  Bauarbeiten,  die  das  Reich  oder  ein  Bundesstaat
  als  Unternehmer  ausführt  (§§  624,  627
der  Reichsversicherungsordnung),

b)  Bauarbeiten,  die  eine  Eisenbahnverwaltung  als
Unternehmer  ausführt,  auch  wenn  die  Eisenbahn
nicht  im  Besitze  des  Reichs  oder  eines  Bundesstaats,
  sondern  im  Besitze  von  Gemeinden  (Gemeindeverbänden)
  oder  Privatpersonen  ist  (§8§  537
Nr.  5,  628  der  Reichsversicherungsordnung),

)  Bauarbeiten  der  Unternehmer  von  versicherten

gewerblichen  oder  landwirtschaftlichen  Betrieben,
soweit  die  Bauarbeiten  als  Bestandteil  oder
Nebenbetrieb  des  versicherten  Hauptbetriebs  zu
gelten  haben  (88  631,  916  der  Reichsversicherungsordnung).


Insbesondere  sind  die  laufenden  Ausbesserungen
  an  Gebäuden  und  Bauwerken,  die  gewerblichen
  Betrieben  dienen,  und  die  sonstigen  zum
laufenden  Betriebe  gehörigen  Bauarbeiten  mit
dem  gewerblichen  Hauptbetriebe  versichert,
wenn  sie  der  Unternehmer  dieses  Betriebs
ohne  Übertragung  an  andere  Unternehmer  für
eigene  Rechnung  ausführt  (8  681  Abs.  1  der
Reichsversicherungsordnung).

Ebenso  sind  die  laufenden  Ausbesserungsarbeiten
  an  den  zum  Betriebe  der  Land=  und
Forstwirtschaft  dienenden  Gebäuden  und  die  zum
Wirtschaftsbetriebe  gehörenden  Bodenkulturund
  anderen  Bauarbeiten,  insbesondere  die
diesem  Zwecke  dienende  Herstellung  oder  Unterhaltung
  von  Wegen,  Dämmen,  Kanälen  und

 

Wasserläufen,  mit  dem  landwirtschaftlichen
Hauptbetriebe  versichert,  wenn  sie  der  Unternehmer
  dieses  Betriebs  ohne  Ubertragung  an
andere  Unternehmer  auf  seinem  Grundstück
oder  für  seinen  eigenen  land=  und  forstwirtschaftlichen
  Betrieb  auf  fremdem  Grundstück  für
eigene  Rechnung  ausführt  (§  916  der  Reichsversicherungsordnung).


Endlich  sind  auch  die  nicht  gewerbsmäßigen
Bauarbeiten  von  Unternehmern,  die  mit  Bauarbeiten
  derselben  Art  einer  Berufsgenossenschaft
  angehbren,  durch  die  Berufsgenossenschaft
versichert,  wenn  diese  Bauarbeiten  die  ersteren
überwiegen  (§  631  Abs.  3  der  Reichsversicherungsordnung).
  Ein  Maurer=  und  Zimmermeister,
  der  Maurer=  oder  Zimmerarbeiten  zum
Baue  seines  eigenen  Wohnhauses  als  Unternehmer
  ausführt,  ist  somit  in  der  Regel  nicht
verpflichtet,  diese  Bauarbeiten  gemäß  §  799
Abs.  1  der  Reichsversicherungsordnung  nachzuweisen,
  wohl  aber  ein  Bauschlosser,  wenn  er
Maurer=  und  Zimmerarbeiten  zum  Baue  seines
eigenen  Wohnhauses  als  Unternehmer  ausführen
  würde.

3.  Die  Pflicht  zum  Nachweis  fällt  fort:
a)  für  Gemeinden,  Gemeindeverbände  und  andere

öffentliche  Körperschaften,  wenn  sie  für  alle  oder
einzelne  Arten  der  von  ihnen  als  Unternehmer
ausgeführten  Bauarbeiten  in  diejenige  Berufsgenossenschaft,
  die  in  dem  Bezirke  für  Baugewerbtreibende
  zuständig  ist  (Tiefbau-Berufsgenossenschaft
  oder  Baugewerks-Berufsgenossenschaft),
  durch  eine  Erklärung  ihres  Vorstandes
eingetreten  sind,  für  diejenigen  Arten  von  Bauarbeiten,
  für  die  die  Erklärung  abgegeben  ist
(§  628  Abs.  3  der  Reichsversicherungsordnung);

b)  für  Gemeinden,  Gemeindeverbände  oder  andere

öffentliche  Körperschaften  für  solche  Bauarbeiten,
welche  sie  als  Unternehmer  ausführen,  wenn
die  oberste  Verwaltungsbehörde  sie  auf  Antrag
zur  Übernahme  der  Last  für  leistungsfähig  erklärt
  hat  (§  628  Abs.  1  der  Reichsversicherungsordnung);


c)  für  Gemeinden,  Gemeindeverbände,  böffentliche

Körperschaften  und  andere  Bauherren,  welche
regelmäßig  ohne  Übertragung  an  andere  Unternehmer
  Bauarbeiten  ausführen,  wenn  auf  ihren