Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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Die  Kosten  der  Taxation  sind  in  der  Regel  vom  Schürfer  allein,  in  dem  Falle  jedoch
von  dem  Beschädigten  zu  tragen,  wenn  Ersterer  sich  zu  Entrichtung  einer  der  Taxe  wenigstens
gleichkommenden  Entschädigung  bereits  in  einem  vorher  von  der  Ortsverwaltungsbehörde  zu
veranstaltenden  Vereinigungstermine  erboten  hatte,  deren  Annahme  aber  vom  Beschädigten  verweigert
  worden  war.

828.

Eigenthum  an  den  bei  den  Schurfarbeiten  gewonnenen  Mineralien.

Der  Schürfer  erlangt  das  Eigenthum  an  den  bei  den  Schurfarbeiten  gewonnenen,  nach
8  1  verleihbaren  und  einem  Dritten  nicht  bereits  verliehenen,  sowie  an  den  in  der  erschürften
Lagerstätte  einbrechenden  nichtmetallischen  Mineralien.

Andere  nutzbare  Mineralien  kann  der  Eigenthümer  der  Oberfläche,  wenn  der  Schürfer  der—
selben  nicht  zur  Befestigung  oder  Einfüllung  der  Schürfe  wieder  bedarf,  als  sein  Eigenthum
in  Anspruch  nehmen.

829.
Verpflichtung  des  Schürfers  bei  Verrichtung  der  Schurfarbeiten.

Der  Schürfer  ist  verbunden,  die  Schurfarbeiten  so  vorzunehmen,  daß  weder  für  die
Arbeiter  oder  für  die  Bewohner  der  Oberfläche  eine  Gefahr  erwachse,  noch  der  Grundeigenthümer
  ohne  Noth  belästigt  werde,  ingleichen  die  Arbeitsöffnungen  so  zu  verwahren,  daß  keine
Verunglückung  von  Menschen  oder  Thieren  zu  befürchten  ist.

Er  hat  sich  dabei  den  Anordnungen  des  Bergamts  und  der  Ortsverwaltungsbehörde  oder
derjenigen  Personen,  welche  von  diesen  Behörden  mit  Auftrag  versehen  sind,  zu  unterwerfen.
Im  Nichtbeachtungsfalle  kann  die  Fortsetzung  der  Schurfarbeiten  untersagt  und  die  dadurch
verritzte  Oberfläche  unter  Beobachtung  der  nöthigen  Sicherungsmaßregeln  auf  Kosten  des
Schürfers  sofort  wieder  in  den  früheren  Stand  gesetzt  werden.

830.
Einebnung  der  Schürfe.

Der  Schürfer  muß,  wenn  er  die  Schurfarbeit  aufgiebt,  die  durch  solche  verursachten  Oeffnungen
  an  der  Oberfläche  unter  Beobachtung  der  nöthigen  Sicherungsmaßregeln  einebnen.
Thut  er  dieß  nicht,  so  hat  solches  das  Bergamt  auf  dessen  Kosten  bewirken  zu  lassen.

Der  Schürfer  muß  dem  Bergamte  vor  Beginn  der  Schurfarbeiten  eine  Caution  deshalb

bestellen.
831.

Suchstölln,  Bohrlöcher.
Die  Bestimmungen  dieses  Capitels  leiden  auch  Anwendung  auf  die  zur  Untersuchung
des  Gebirgs  nach  vorher  eingeholter  Genehmigung  des  Bergamts  zu  treibenden  Stölln,  Bohr—
löcher  und  ähnlichen  unterirdischen  Arbeiten,  so  lange  sie  sich  nicht  mit  der  Gewinnung  von