Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1907. (34)

 

Geseh-und  Verudunzshut

für  das

Königreich  Bayern.

 

Nr.  59.

München,  den  7.  Oktober  1907.

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Inhalt:

Oberpolizeiliche  Vorschriften  vom  29.  September  1907  über  den  Radfahrverkehr.  —  Bekanntmachung
vom  30.  September  1907,  Außerkurssetzung  der  Eintalerstücke  betreffend.

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Nr.  21142.

Oberpolizeiliche  Vorschristen  über  den  Madfahrverkehr.
f##  taatsministerium  des  Innern.

Auf  Grund  des  §  366  Nr.  10  des  Strafgesetzbuchs  für  das  Deutsche  Reich  und  des
Art.  2  Ziff.  6  des  Polizeistrafgesetzbuchs  für  das  Königreich  Bayern  werden  folgende  Vorschriften,
  und  zwar  §§  1—17  gemäß  einer  zwischen  den  Bundesregierungen  getroffenen  Vereinbarung,
  für  den  Radfahrverkehr  auf  öffentlichen  Wegen  und  Plätzen  erlassen:

A.  Allgemeine  Vorschriften.

§  1.

Für  den  Radfahrverkehr  gelten  sinngemäß  die  den  Verkehr  von  Fuhrwerken  auf  öffentlichen
  Wegen  und  Plätzen  regelnden  polizeilichen  Vorschriften,  soweit  nicht  in  nachfolgendem
andere  Bestimmungen  getroffen  sind.

Auf  Fahrräder,  welche  im  öffentlichen  Transportgewerbe  verwendet  werden,  sowie  auf

die  Fahrer  dieser  Räder  finden  neben  den  nachstehenden  Vorschriften  die  allgemeinen  Bestimmungen
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