Reichs-Gesetzblatt

No 1.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Telegraphenverwaltung.  S.  1.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  die  Anwendung  der  §§.  42  und  43  des  Bankgesetzes.  S.  2.

 

 

 

(Nr.  1107.)  Gesetz,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Telegraphenverwaltung.
  Vom  3.  Januar  1876.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:
§.  1.
Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  die  zur  Bestreitung  der  einmaligen
Ausgaben  der  Telegraphenverwaltung  für  1876,  und  zwar  zu  neuen  Anlagen
behufs  Vermehrung  der  Telegraphenverbindungen  und  zur  Errichtung  von  neuen
Telegraphenstationen,  sowie  zur  allmäligen  Erwerbung  der  von  Kommunen
hergestellten  Telegraphen-Anlagen  und  Stationen  und  zur  Erwerbung  von  Dienstgebäuden,
  erforderlichen  Geldmittel  bis  zur  Höhe  von  3.300.000  Mark  im  Wege
es  Kredits  flüssig  zu  machen  und  zu  diesem  Zwecke  in  dem  Nominalbetrage,
wie  er  zur  Beschaffung  jener  Summe  erforderlich  sein  wird,  eine  verzinsliche,
nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom  19.  Juni  1868  (Bundes-Gesetzbl.
S.  339)  zu  verwaltende  Anleihe  aufzunehmen  und  Schatzanweisungen  auszugeben.
§. 2.

Die  Bestimmungen  in  den  §§. 2  —5  des  Gesetzes  vom  27.  Januar  1875,
betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Marine-  und  Telegraphenverwaltung,
  (Reichs-  Gesetzbl.  S.  18)  finden  auch  auf  die  nach  dem  gegenwärtigen
  Gesetze  aufzunehmende  Anleihe  und  auszugebenden  Schatzanweisungen
Anwendung.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  3.  Januar  1876.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.

 

Reichs-Gesetbl.  1876.  1

Ausgegeben  zu  Berlin  den  10.  Januar  1876.