Reichs-Gesetzblatt

No.  2.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Art.  15  des  Münzgesetzes.  S.  3.  —  Gesetz,  betreffend  das
Urheberrecht  an  Werken  der  bildenden  Künste.  S.  4.  —  Gesetz,  betreffend  den  Schutz  der  Photographieen
  gegen  Nachbildung.  S.  8.  —  Gesetz,  betreffend  das  Urheberrecht  an  Mustern  etc.  S.  11.

 

 

 

(Nr.  1109.)  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Artikel  15  des  Münzgesetzes  vom  9.  Juli  1873.
Vom  6.  Januar  1876.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.
verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:  .

Der  Artikel  15  des  Münzgesetzes  vom  9.  Juli  1873  (Reichs-Gesetzbl.
S.  233)  erhält  folgenden  Zusatz:

Der  Bundesrath  ist  befugt,  zu  bestimmen,  daß  die  Einthalerstücke  deutschen
Gepräges,  sowie  die  in  Oesterreich  bis  zum  Schlusse  des  Jahres  1867  geprägten
Vereinsthaler  bis  zu  ihrer  Außerkurssetzung  nur  noch  an  Stelle  der  Reichssilbermünzen,
  unter  Berechnung  des  Thalers  zu  3  Mark)  in  Zahlung  anzunehmen  sind.

Eine  solche  Bestimmung  ist  durch  das  Reichs-Gesetzblatt  zu  veröffentlichen
und  tritt  frühestens  einen  Monat  nach  ihrer  Veröffentlichung  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  6.  Januar  1876.

(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  v.  Bismarck.

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Reichs-Gesetzbl.  1876.

Ausgegeben  zu  Berlin  den  18.  Jannar  1876.