Metadata : Württembergische Geschichtsquellen. Sechster Band. (6)

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Apotheken,  die  Bewilligung  von  Kram=  und  Viehmaͤrkten  837),  die  vom
Staate  zu  ertheilende  Genehmigung  für  die  Gründung  neuer  und  die
Erweiterung  und  Umänderung,  Einschränkung  oder  Aufhebung  schon
bestehender  gemeinnütziger  Anstalten  68);  die  Genehmigung  zur  Ausschreibung
  öffentlicher  Collecten  in  den  einzelnen  Regierungsbezirken
oder  der  Provinz,  jedoch  mit  Ausnahme  der  Kirchencollecten  539);  die
Genebmigung  der  von  den  Regierungen  vorzuschlagenden  Oeconomiedirectoren
  großer  Institute;  die  Ertheilung  von  Concessionen  für  Schauspielergesellschaften;
  Urlaubsbewilligungen  an  Mitglieder  der  Regierungen
innerhalb  des  Landes  auf  acht,  außerhalb  Landes  auf  sechs  Wochen.

Unmittelbar  unter  dem  Oberpräsidenten  stehen:

a)  Die  Provinzial-Schulcollegia.  Nach  der  Instruction
fuͤr  die  Provinzialconsistorien  vom  23.  October  1817  640)  sollten  sämmtliche
  Elementar=  und  Bürgerschulen,  sowie  die  Privaterziehungs=  und
Unterrichtsanstalten  der  Aufsicht  und  Verwaltung  der  Regierungen
und  der  mit  ihnen  verbundenen  Kirchen=  und  Schulcommisssonen  unterworfen
  sein;  dagegen  sollten  die  gelehrten  Schulen  der  Provinz,  d.  h.
diejenigen,  welche  zur  Universität  entlassen,  unter  unmittelbarer  Aufsicht
und  Verwaltung  des  Consistoriums  stehen,  während  die  Universitäten
und  Academien  dem  Ministerium  der  geistlichen  Angelegenheiten  und
des  öffentlichen  Unterrichtes  untergeben  blieben.  Ein  Unterschied  zwischen
den  evangelischen  und  römisch-katholischen  Schulanstalten  ist  dabei  nicht
gemacht.  Indem  aber  der  gemischte  Character  der  Consistorien  aufgehoben
  und  dieselben  zu  rein  evangelischen  Behörden  umgestaltet  wurden,
ergab  sich  die  Nothwendigkeit,  die  Schulsachen  zu  sondern.  Sie  wurden
nun  dem  vom  Consistorium  abgezweigten  Provinzial-Schulcollegium
übertragen,  gemäß  der  Cabinetsordre  vom  31.  December  1825  641).
Die  Wieksamkeit  des  Collegiums  erstreckt  sich  auf  1)  alle  den  pädagogischen
  Zweck  der  Unterrichtsanstalten  im  allgemeinen  betreffende  Angelegenheiten;
  2)  die  Prüfung  der  Grundplane  oder  Statuten  der  Schulen
und  Erziehungsanstalten,  insofern  sie  deren  innere  Einrichtungen  be-637)

  Nach  dem  Rescript  vom  10.  Mai  18147  hat  die  Regierung  die  Befugniß
  zur  Errichtung  von  Wochenmärkten  (Ministerialblatt  des  Innern  S.  170).

638)  Die  Erthrilung  der  Genehmigung  zur  Errichtung  gemeinschaftlicher
Wittwen-,  Sterbe=  und  Aussteuerkassen,  welche  das  Allgem.  Kandrecht  Th.  l,
Tit.  XI,  &.  6531  dem  Landesherrn  reservirt,  ist  durch  Cabinetsordre  vom  29.  September
  1833  (Gesetzsammlung  S.  121)  dem  Oberpräsidenten  zugewiesen.  Die
Nothwendigkeit  der  Concessionirung  ist  durch  die  Verfassungsurkunde  Art.  30
keineswegs  fortgefallen  (s.  Rescript  vom  6.  April  1850  im  Ministerialblatt  des
Innern  S.  173).

639)  Nach  Art.  12  (13  der  revidirten)  Verfassung  ist  zur  Einsammlung
freiwilliger  Beiträge  unter  den  Mitgliedern  einer  katholischen  Kirchengemeinde
die  Erlaubniß  einer  Staatsbehörde  nicht  mehr  erforderlich  (Rescript  vom  1.  Mai
1849,  im  Ministerialblatt  des  Innern  S.  96).

640)  In  der  Gesetzsammlung  S.  237  flg.

641)  In  der  Gesetzsammlung  für  1826  S.  B.