— 94 —
Nr. 36. Verordnung,
die Gebühren für Erhebung der Einkommensteuer und Besorgung der
übrigen den Gemeindebehörden bei der Einkommensteuer obliegenden Geschäfte
in den Jahren 1892 und 1893 betreffend;
vom 22. April 1892.
Mit Bezug auf § 78 Absatz 2 des Einkommensteuergesetzes vom 2. Juli 1878 wird
für die Jahre 1892 und 1893
die Gebühr für Erhebung der Einkommensteuer auf
zwei Prozent
und die Gebühr für die Besorgung der übrigen den Gemeindebehörden nach
Maßgabe des Einkommensteuergesetzes und der dazu gehörigen Ausführungsbestimmungen
obliegenden Geschäfte
für die Gemeinden, welchen die Anlegung der Kataster übertragen ist, auf
ein Prozent
und für die übrigen Gemeinden auf
ein halbes Prozent
der wirklich eingehenden Einkommensteuerbeiträge
hiermit festgesetzt.
Dresden, am 22. April 1892.
Finanz-Ministerium.
Für den Minister:
Dr. Diller.
Schwarz.