Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1884. (18)

—  228  —

sowie  Landesprodukte  einzukaufen.  Zu
diesem  Ende  müssen  sie  sich  aber  mit
Pässen  versehen,  welche  von  den  Kon—
sularbehörden  ausgestellt  und  von  den
koreanischen  Lokalbehörden  gegengezeichnet
oder  abgestempelt  werden.  Die  Pässe
müssen  von  den  Reisenden  auf  Verlangen

in  den  Distrikten,  welche  sie  berühren, 

vorgezeigt  werden.  Sind  dieselben  ordnungsmäßig,
  so  ist  dem  Inhaber  die
Fortsetzung  der  Reise  zu  gestatten,  und
es  soll  ihm  freistehen,  sich  die  von  ihm
benöthigten  Transportmittel  zu  verschaffen.
Reist  ein  Deutscher  außerhalb  der  oben
bezeichneten  Grenzen  ohne  Paß,  oder
begeht  er  im  Innern  eine  ungesetzliche
Handlung,  so  soll  er  verhaftet  und  der
nächsten  deutschen  Konsularbehörde  zur
Bestrafung  übergeben  werden.  Wer
die  genannten  Grenzen  ohne  Paß  überschreitet,
  wird  mit  einer  Geldstrafe  bis
zu  einhundert  Dollars  bestraft,  neben
welcher  auf  Gefängniß  bis  zu  einem
Monat  erkannt  werden  kann.

7.  Deutsche  Reichsangehörige  in  Korea
sollen  den  Munizipal=  und  Polizeiverordnungen
  unterworfen  sein,  welche  für  die
Erhaltung  der  Ruhe  und  öffentlichen
Ordnung  von  den  zuständigen  Behörden
der  beiden  Länder  vereinbart  werden.
Diese  Verordnungen  sind,  um  denselben
für  deutsche  Reichsangehörige  verbindliche
Kraft  zu  geben,  durch  die  zuständigen
deutschen  Behörden  vorschriftsmäßig  zu
verkünden,  desgleichen  sollen  Zuwiderhandlungen
  gegen  dieselben  von  den
deutschen  Behörden  bestraft  werden.

Artikel  V.

1.  In  jedem  der  dem  fremden  Handel
eröffneten  Plätze  sollen  deutsche  Reichsangehörige
  das  unbeschränkte  Recht  haben,
von  allen  fremden  und  den  geöffneten

Ports  which  will  be  issued  by  their
Consuls  and  countersigned  or  sealed
by  the  Corean  local  Authorities.
These  passports,  if  demanded,  must
be  produced  for  examination  in  the
districts  passed  through.  If#the
Passport  be  not  irregular,  the  bearer
Will  be  allowed  to  proceed,  and  he
shall  be  at  liberty  to  procure  such
means  of  transport  as  he  may  reqduire.


Any  German  subject  travelling
beyond  the  limits  above  named
without  a  passport,  or  committing
When  in  the  interior  any  offence,
shall  be  arrested  and  handed  over
to  the  nearest  German  Consul  for
unishment.  Travelling  beyond  the
said  limits  without  a  passport  will
render  the  offender  liable  to  a  fine
not  exceeding  One  hundred  Mexican
dollars  with  or  without  imprisonment
  for  a  term  not  exceeding  one
month.

7.  German  subjects  in  Corea  shall
be  amenable  to  the  Municipal  and
Police  Regulations  for  the  maintenance
  of  the  peace  and  public  order
agreec  upon  by  the  competent
Authorities  of  the  two  countries.
To  make  such  Regulations  binding
On  German  subjects  they  will  be
duly  promulgated  by  the  competent
German  Authorities  and  enforced
by  them.

ARTICLE  V.

1.  At  each  of  the  ports  and
places  open  to  foreign  trade,  German
  subjects  shall  be  at  full  liberty
to  import  from  any  toreign  port,