Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1885. (19)

Besondere  Beilage  zu  No  5  des  Reichs-Gesetzblatts.

Aichgebühren-Taxe.

Vom  28.  Dezember  1884.

 

Auf  Grund  der  Maaß-  und  Gewichtsordnung  vom  17.  August  1868  (Bundes-Gesetzbl.
  S.  473)  und  des  Gesetzes  vom  11.  Juli  1884,  betreffend  die  Abänderung
der  Maaß-  und  Gewichtsordnung  vom  17.  August  1868  (Reichs-Gesetzbl.  S.  115),
erläßt  die  Kaiserliche  Normal-Aichungs-Kommission  —  unter  Aufhebung  der  Aichgebühren-Taxe
  vom  12.  Dezember  1869  (Bundes-Gesetzbl.,  Beilage  zu  Nr.  40),
sowie  aller  Nachträge  zu  derselben  —  die  nachstehende

Aichgebühren-  Taxe.

Allgemeine  Bestimmungen.

1.  Die  in  der  Spalte  A  aufgeführten  Gebührensätze  werden  jedesmal  dann
berechnet,  wenn  eine  aichamtliche  Prüfung  und  Stempelung  stattgefunden  hat.

2.  Die  in  der  Spalte  B  aufgeführten  Gebührensätze  werden  außer  den  in
Spalte  A  aufgeführten  für  diejenigen  Mühewaltungen  und  Aufwendungen  erhoben,
welche  durch  die  Verpflichtung  der  Aichämter  zur  Ausführung  von  Berichtigungen
erfordert  werden.

Wo  den  Aichämtern  eine  Verpflichtung  zu  Berichtigungen  nicht  auferlegt
ist,  sind  Ansätze  in  der  Spalte  B  unterblieben.

3.  Die  in  der  Spalte  C  aufgeführten  Gebührensätze  sind  unter  Berücksichtigung
  der  bei  einzelnen  Abschnitten  der  Taxe  näher  bezeichneten  besonderen  Umstände
anzuwenden,  wenn  eine  Prüfung  ohne  darauf  folgende  Stempelung  stattgefunden  hat.

Reichs-Gesetbl.  1885.  2.  a