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§. 56.
Schöffen und Vertrauensmänner des Ausschusses, welche ohne genügende Entschuldigung
zu den Sitzungen nicht rechtzeitig sich einfinden oder ihren Obliegenheiten
in anderer Weise sich entziehen, sind zu einer Ordnungsstrafe von fünf bis zu eintausend
Mark, sowie in die verursachten Kosten zu verurtheilen.
Die Verurtheilung wird durch den Amtsrichter nach Anhörung der Staatsanwaltschaft
ausgesprochen. Erfolgt nachträglich genügende Entschuldigung, so kann
die Verurtheilung ganz oder theilweise zurückgenommen werden. Gegen die Entscheidungen
findet Beschwerde von Seiten des Verurtheilten nach den Vorschriften der
Strafprozeßordnung statt.
§. 57.
Bis zu welchem Tage die Urlisten aufzustellen und dem Amterichter einzureichen
sind, der Ausschuß zu berufen und die Ausloosung der Schöffen zu bewirken
ist, wird durch die Landesjustizverwaltung bestimmt.
Fünfter Titel.
Landgerichte.
§. 58.
Die Landgerichte werden mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl
von Direktoren und Mitgliedern besetzt.
§. 59.
Bei den Landgerichten werden Civil- und Strafkammern gebildet.
§. 60.
Bei den Landgerichten sind Untersuchungsrichter nach Bedürfniß zu bestellen.
Die Bestellung erfolgt durch die Landesjustizverwaltung auf die Dauer eines
Geschäftsjahres.
§. 61.
Den Vorsitz im Plenum führt der Präsident, den Vorsitz in den Kammern
führen der Präsident und die Direktoren. Vor Beginn des Geschäftsjahres bestimmt
der Präsident die Kammer, welcher er sich anschließt. Ueber die Vertheilung des
Vorsitzes in den übrigen Kammern entscheiden der Präsident und die Direktoren nach
Stimmenmehrheit; im Falle der Stimmengleichheit giebt die Stimme des Präsidenten
den Ausschlag.
§. 62.
Vor Beginn des Geschäftsjahres werden auf die Dauer desselben die Geschäfte
unter die Kammern derselben Art vertheilt und die ständigen Mitglieder der einzelnen
Kammern sowie für den Fall ihrer Verhinderung die regelmäßigen Vertreter bestimmt.
Jeder Richter kann zum Mitgliede mehrerer Kammern bestimmt werden.
