Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1889. (23)


Rechte  der  
    
  
Feldern.

—  182  —

natürlichen  Lagerstätte  gefunden  worden  sind,  hat  die  Bergbehörde  festzustellen,
ob  das  Mineral  am  Fundorte  in  abbauwürdiger  Beschaffenheit  vorkommt.

Ist  ein  solches  Vorkommen  festgestellt  und  die  Verbreitung  des  gefundenen
Minerals  über  eine  größere  Fläche  nach  Ansicht  der  Bergbehörde  wahrscheinlich,
so  kann  die  Behörde  ein  entsprechendes,  den  Fundort  einschließendes  Gebiet  zum
öffentlichen  Grubengebiet  erklären.

Diie  Erklärung,  welche  die  Ausdehnung  und  die  Grenzen  dieses  Gebietes
festzusetzen  hat,  erfolgt  durch  öffentliche  Bekanntmachung.  Vor  der  Erklärung
zum  öffentlichen  Grubengebiet  ist,  soweit  an  der  einzubeziehenden  Fläche  Eigenthumsrechte
  Einzelner  bestehen,  der  Eigenthümer  zu  hören.

§.  15.  Verleihungsgesuch.

Die  Verleihung  von  Feldern  ist  bei  der  Bergbehörde  nachzusuchen.  Das
Verleihungsgesuch  muß  enthalten:

1.  den  Namen  dessen,  für  den  die  Verleihung  nachgesucht  wird,

2.  die  Qahl  der  begehrten  Felder,

3.  die  Lage  derselben.

§.  16. Rechte der Finder und Eigenthümer auf Verleihung von Feldern. 

Jeder  Schürfer,  welcher  bis  zu  der  im  §.  14  Absatz  3  vorgesehenen  Bekanntmachung
  einen  Fund  gemacht  und  angemeldet  hat,  hat  das  Vorrecht,  daß
ihm  innerhalb  seines  Schürfkreises  ein  gebührenfreies  Feld,  welches  den  Fundpunkt
einschließen  muß  (Finderfeld),  sowie  zwei  weitere  Felder  verliehen  werden,  für
welche  die  gewöhnliche  Gebühr  —  §.  24  —  zu  entrichten  ist.

Der  Eigenthümer  hat  das  Vorrecht,  innerhalb  seines  in  das  öffentliche
Grubengebiet  einbezogenen  Eigenthums  eine  Anzahl  von  Feldern  (Eigenthümerfelder)
  sich  verleihen  zu  lassen,  und  zwar

ein  Feld  für  ein  Grundstück  bis  zu  fünfzig  Hektar,  zwei  Felder  für
ein  Grundstück  von  fünfzig  Hektar  bis  zu  zweihundert  Hektar  und  ein
Feld  mehr  für  weitere  je  zweihundertundfünfzig  Hektar,  im  Ganzen
jedoch  nicht  mehr  als  fünfzehn  Felder.  

Im  Falle  des  Zusammentreffens  geht  der  Anspruch  des  Finders  dem  des
Eigenthümers  vor.

§.  17.

Der  Finder  (§.  16  Absatz  1)  hat  bei  der  Anmeldung  des  Fundes  oder
spätestens  innerhalb  vierzehn  Tagen  nach  derselben  das  Verleihungsgesuch  anzubringen,
  widrigenfalls  sein  Vorrecht  erlischt.  Sind  die  Ansprüche  der  Finder
erledigt,  so  wird  dies  von  der  Bergbehörde  öffentlich  bekannt  gemacht.

Das  Verleihungsgesuch  des  Eigenthümers  (§.  16  Absatz  2)  muß  bei  Verlust
des  Vorrechts  spätestens  innerhalb  vierzehn  Tagen  nach  dieser  Bekanntmachung
angebracht  werden.  Die  Erledigung  der  Ansprüche  der  Eigenthümer  ist  gleichfalls
öffentlich  bekannt  zu  machen.