Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1889. (23)

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§.  18. Rechte Dritter auf Verleihung von Feldern.

Nach  Erledigung  der  Ansprüche  der  Finder  und  Eigenthümer  kann  Jeder,
welcher  im  öffentlichen  Grubengebiet  Bergbau  treiben  will,  sich  mit  zwei  Feldern
beleihen  lassen.  Unter  mehreren  auf  dasselbe  Feld  gerichteten  Verleihungsgesuchen
entscheidet  der  Zeitpunkt  der  Anbringung  bei  der  Bergbehörde  und  im  Falle  gleichzeitigen
  Eingangs  mangels  anderweitiger  Vereinbarung  das  Loos.

§.  19. Stöße der Felder.

Die  Ausdehnung  eines  alluvialen  Feldes  beträgt  fünfzig  x fünfzig  Meter,
diejenige  eines  Riff-Feldes  fünfzig  Meter  in  der  Richtung  des  Riffes  und  einhundertundfünfzig
  Meter  in  der  Breite.

§.  20.  Form der Felder.

Die  Felder  sollen,  soweit  nicht  örtliche  Verhältnisse  eine  andere  Gestaltung
bedingen,  die  Form  eines  Rechtecks  haben.
Innerhalb  der  festgesetzten  Grenzen  geht  das  Abbaurecht  senkrecht  bis  in
die  ewige  Teufe.
§.  21.  Rechte aus der Verleihung von Feldern.

Ueber  die  Verleihung  wird  von  der  Bergbehörde  eine  Urkunde  ertheilt.

Die  Verleihung  eines  Feldes  gewährt  dem  Beliehenen  die  ausschließliche
Befugniß,  die  in  dem  §.  12  bezeichneten  Mineralien  aufzusuchen  und  zu  gewinnen,
sowie  alle  hierzu  erforderlichen  Vorrichtungen  unter  und  über  Tage  zu  treffen.

Innerhalb  der  verliehenen  Felder  darf  von  Dritten  auf  die  im  §.  1  bezeichneten
  Mineralien  nicht  geschürft  werden.

§.  22.  Nebenrechte des Beliehenen.

Die  im  §.  11  dem  Schürfer  gewährte  Berechtigung  findet  auf  den  Beliehenen
  entsprechende  Anwendung.

Außerdem  hat  der  Beliehene  die  Befugniß,  im  freien  Felde,  sowie  im
Felde  anderer  Beliehener  Hülfsbaue  anzulegen,  sofern  letztere  die  Entwässerung
und  Lüftung  (Wasser-  und  Wetterlösung)  oder  den  vortheilhafteren  Betrieb  des
Bergwerks,  für  welches  die  Anlage  gemacht  werden  soll,  bezwecken  und  der  eigene
Bergbau  des  Anderen  dadurch  weder  gestört  noch  gefährdet,  oder  aber  für  allen
Schaden,  welchen  der  Hülfsbau  dem  belasteten  Bergwerk  zufügt,  voller  Ersatz
geleistet  wird.

§.  23.

Auf  den  im  §.  10  bezeichneten  Grundstücken  erfolgt  die  Verleihung  eines
Feldes,  sowie  die  Gestattung  der  Anlage  eines  Hülfsbaues  vorbehaltlich  der  Verpflichtung
  des  Beliehenen  für  allen  Schaden,  welcher  dem  Grundeigenthum  durch
den  Bergwerksbetrieb  zugefügt  wird,  vollständigen  Ersatz  zu  leisten.

  
    von


    

    

      
    Feldern.