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                                           Reichs-Gesetzblatt.

 

 

                                                              Nr.  2.

Inhalt:  Verordnung  wegen  Abänderung  der  Verordnung  vom  16.  August  1876,  betreffend  die  Kautionen  der  bei
der  Militär,  und  der  Marineverwaltung  angestellten  Beamten.  S.  5.  —  Bekanntmachung,  betreffend
die  dem  internationalen  Übereinkommen  über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  S.  7.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  die  Einfuhr  von  Pflanzen  und  sonstigen  Gegenständen  des  Gartenbaues.  S.  7.

 

 

 

(Nr.  2286.)  Verordnung  wegen  Abänderung  der  Verordnung  vom  16.  August  1876,  betreffend
die  Kautionen  der  bei  der  Militär-  und  der  Marineverwaltung  angestellten
Beamten.  Vom  29.  Jannar  1896.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  des  §.  3  des  Gesetzes  vom  2.  Juni  1869,  betreffend  die
Kautionen  der  Bundesbeamten  (Bundes-Gesetzbl.  S.  161),  nach  Einvernehmen
mit  dem  Bundesrath,  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

§  1.

Der  §.  1  der  Verordnung,  betreffend  die  Kautionen  der  bei  der  Militärund
  der  Marineverwaltung  angestellten  Beamten,  vom  16.  August  1876  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  179)  erhält  unter  Abschnitt  1 A  nachstehende  Abänderungen  und  Ergänzungen:
gänzungen:

Der  Ziffer  11  a  ist  folgende  Fassung  zu  geben:

a)  Kadettenanstalten:

        Rendanten,  außerdem:

bei  der  Haupt-Kadettenanstalt:
         Hausinspektoren  und  der  Kassendiener,

ferner:
        die  mit  Beamteneigenschaft  zur  Zeit  noch  vorhandenen  Kompagnie-         verwalter;


bei  den  übrigen  Kadettenhäusern:
        die  mit  Beamteneigenschaft  zur  Zeit  noch  vorhandenen  Haus-  und
        Kompagnieverwalter;

bei  dem  Kadettenkorps  in  Dresden:
        Rendanturassistent.

Reichs-Gesetzbl.  1896.                             2

Ausgegeben  zu  Berlin  den  7.  Februar  1896.