Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

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(Nr.  2287.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Übereinkommen  über  den
Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  Vom  19.  Januar  1896.

Die  dem  internationalen  Übereinkommen  über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  vom
14.  Oktober  1890  beigefügte  Liste  der  Eisenbahnstrecken,  auf  welche  dieses  Übereinkommen
  Anwendung  findet  (II.  Ausgabe  vom  1.  Januar  1895,  Reichs-Gesetzbl.
von  1895  S.  61),  ist  wie  folgt  berichtigt  worden:
          Unter  österreich-Ungarn  ist  bei  II.  Ungarn.  1.  Ungarische
          Staatsbahnen  nachgetragen:
                 L2.  der  Lokalbahn  Kecskemét—-Fülöpszälläs,
                 m2.  der  Lokalbahn  Budapest—Esztergom,
                 n2.  der  Lokalbahn  im  Zalathal,
                 O2.  der  Lokalbahn  Zölyom—Brezô—-Breznfôbänya-Tiszolcz.
Berlin,  den  19.  Januar  1896.

Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

 

(Nr.  2288.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einfuhr  von  Pflanzen  und  sonstigen  Gegenständen
des  Gartenbaues.  Vom  27.  Januar  1896.

Auf  Grund  der  Vorschrift  im  §.  4  Ziffer  1  der  Verordnung,  betreffend  das
Verbot  der  Einfuhr  und  der  Ausfuhr  von  Pffanzen  und  sonstigen  Gegenständen
des  Wein-  und  Gartenbaues,  vom  4.  Juli  1883  (Reichs-Gesetzbl.  S.  153)  bestimme
  ich  Folgendes:

Die  Einfuhr  aller  zur  Kategorie  der  Rebe  nicht  gehörigen  Pflänzlinge,
Sträucher  und  sonstigen  Vegetabilien,  welche  aus  Pflanzschulen,  Gärten  oder
Gewächshäusern  stammen,  über  die  Grenzen  des  Reichs  darf  fortan  auch  über
die  Königlich  preußischen  Neben-Zollämter  1  Oderberg,  Ziegenhals  und
Halbstadt  erfolgen.

Berlin,  den  27.  Januar  1896.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
von  Boetticher.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.