Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30) 

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Betrag
für  das
    Einnahme.  Etatsjahr
  1896/97.      Mark
XII.  Außerordentliche  Deckungemittel.
23.  Aus  der  Anleihe.
1. Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Gesammtheit  aller
Bundesstaaten  .  .  ..  26  659  121
2.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundestaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern        –
3.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  und  Württemberg  .  .  ..  —
Anmerkung.  Die  Einnahmen  des  Kapitels  23  übertragen
  sich  innerhalb  der  einzelnen  Titel  mit  den  noch
offenen  Krediten  aus  früheren  Anleihebewilligungen.  Die
solchergestalt  sich  ergebenden  Gesammtkredite  werden  um  den
Betrag  der  bei  den  entsprechenden  Ausgabefonds  etwa
eintretenden  Ersparnisse  gekürzt.
Summe  Kapitel  23.      26  659  121
24.  Sonstige  außerordentliche  Deckungsmittel.
1.  Rückerstattungen  auf  die  aus  dem  Reichs-Festungsbaufonds
geleisteten  Vorschüsse  ..  .  .  .  ..  500  000
2.  Ueberschuß  aus  dem  Münzwesen  1  000  000
Mehrerträge  über  das  Etatssoll  kommen  von  der  Anleihe
unter  Kapitel  23  Titel  1  in  Abgang.
Summe  Kapitel  24.     1 500  000
Summe  XII  (Kapitel  23  und  24t).        28  159  121