Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

–  310

(Nr.  2579.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt  Japans  zur  Berner  internationalen
Urheberrechtsübereinkunft  vom  9.  September  1886  sowie  zu  den  am
4.  Mai  1896  dazu  getroffenen  Zusatzübereinkommen.  Vom  16.  Mai  1899.

Nach  einer  Mittheilung  des  Schweizerischen  Bundesraths  ist  Japan  der  am
9.  September  1886  zu  Bern  geschlossenen  Uebereinkunft,  betreffend  die  Bildung
eines  internationalen  Verbandes  zum  Schutze  von  Werken  der  Literatur  und
Kunst  (Reichs-Gesetzbl.  1887  S.  493  ff.))  sowie  den  am  4.  Mai  1896  in

Paris  zu  dieser  Uebereinkunft  getroffenen  Zusatzübereinkommen  ,  nämlich  einer
Zusatzakte  und  einer  Deklaration  (Reichs-Gesetzbl.  1897  S.  759  ff.  und
S.  769  ff.),  beigetreten.

Als  Tag  des  Beitritts  ist  der  15.  Juli  1899  festgesetzt  worden.

Berlin,  den  16.  Mai  1899.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Bülow.

 

—..—

(Nr.  2580.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Abänderung  der  Schiffsvermessungsordnung  vom
1.  März  1895.  Vom  22.  Mai  1899.

Auf  Grund  des  Artikels  54  der  Verfassung  des  Deutschen  Reichs  hat  der
Bundesrath  beschlossen:
dem  §.  24  der  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895  am
Schlusse  folgenden  neuen  Absatz  hinzuzufügen:
„Auf  Antrag  eines  Bundesstaats  kann  der  Reichskanzler  für
das  Gebiet  dieses  Bundesstaats  die  in  den  Abs.  4  und  5  bezeichneten
  Obliegenheiten  dem  Schiffsvermessungsamt  übertragen.“

Berlin,  den  22.  Mai  1899.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.