Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

3.  Bei  Unfällen  oder  Betriebsstörungen  veranlaßt  jede  Eisenbahnverwaltung
innerhalb  ihres  Bezirkes  die  Weiterführung  der  in  ihrem  Laufe  gestörten  Militärtrans—

porte  selbständig  (§.  12,4)  unter  Mittheilung  an  die  zuständige  Linien- 

   

Kommission

 

Kommandantur;  wenn  besondere  Umstände  es  erfordern,  hat  eine  vorherige  Verein- 



barung  mit  der  Linien-Kommission Kommandantur  stattzufinden.



Sonntagsruhe.  §.  20.
1.  Im  Kriege  wird  für  den  Verkehr  ein  Unterschied  zwischen  Wochen-,
Sonn-  und  Festtagen  nicht  gemacht.

 

2.  Im  Frieden  sind  im  Allgemeinen  die  über  die  Sonntagsruhe  für  den
öffentlichen  Verkehr  erlassenen  Vorschriften  auch  für  die  Militärtransporte  maßgebend.

3.  In  dringenden,  von  der  Militärbehörde  bei  der  Anmeldung  ausdrücklich  zu
bescheinigenden  Fällen  kann  indessen  die  Annahme  und  Beförderung  von  Pferden,  Schlachtvieh,
  Fahrzeugen  und  Gütern  auch  an  Sonn-  und  Festtagen  gefordert  werden,  sofern
Züge  verkehren,  welche  die  Mitnahme  in  dem  angemeldeten  Umfange  (§.  30)  zulassen.

4.  Die  Abfertigung  von  Militärzügen  kann  auch  an  Sonn-  und  Festtagen
beansprucht  werden.

5.  Die  Weiterbeförderung  von  Pferden  und  Schlachtvieh  darf  unterwegs
aus  Anlaß  der  Sonntagsruhe  nur  bis  zum  nächsten  geeigneten  Zuge  unterbrochen
werden.  Bei  einer  bahnseitig  angeordneten  Weiterführung  mit  Personenzügen  finden
die  höheren  Tarifsätze  (Bes.  Best.  zu  II  Zif.  (5)  des  Miltrfs.)  keine  Anwendung.

6.  Die  Ausladung  von  Pferden  und  Schlachtvieh  sowie  in  außergewöhnlichen
Fällen  —  z.  B.  bei  Truppenübungen  —  von  Gütern  und  Fahrzeugen  kann  auch  an
Sonn=  und  Festtagen  verlangt  werden.

 

 

 

Arten  der Eisenbahnzüge  §.  21.

  1.  Militärtransporte  werden  mit  allen  Zügen  des  öffentlichen  Verkehrs  gefahren,
  soweit  dies  unter  Berücksichtigung  einerseits  der  Einrichtung  und  Bestimmung
der  Züge,  andererseits  der  Stärke  und  Beschaffenheit  der  Transporte  angängig  ist  (§.  30).
2.  Für  Militärtransporte,  die  hiernach  nicht  mit  Zügen  des  öffentlichen
Verkehrs  befördert  werden  können,  werden  Militärzüge  gestellt:  Militär-Bedarfszüge
(§.  22),  Militär-Sonderzüge  (§.  23)  und  Züge  im  Militär-Fahrplan  (§.  24),  darunter

die  Militär-Lokalzüge  (§.  25,  1).

Militär-Bedarfszüge.  §.  22.
1.  Im  Rahmen  des  Fahrplans  für  den  öffentlichen  Verkehr  ist  für  die
Zwecke  der  Militärverwaltung  eine  Anzahl  von  Militär-Bedarfszügen,  die  nur
im  Bedarfsfalle  und  zwar  nach  jedesmaliger  gegenseitiger  Verständigung  gefahren
werden  sollen,  zwischen  den  Eisenbahnverwaltungen  und  den  Militär-Eisenbahnbehörden
  im  voraus  zu  vereinbaren.