Bahnpolizei.

Eintheilung
bes  Eisenbahnnetzes.

Gegenseitige
Unterstützung
der  Eisenbahnverwalltungen.


Grundsätze
für  den  Betrieb.

6.  Bei  Handhabung  der  Bahnpolizei  sind  die  Bahnpolizeibeamten  zu  einem
unmittelbaren  Einschreiten  gegen  Angehörige  eines  Militärtransports  nur  zur  Abwendung
  von  Gefahren  für  die  Sicherheit  des  Betriebs  oder  für  Leben  und  Gesundheit
von  Personen  befugt.  In  der  Regel  haben  sie  daher  nur  auf  die  zu  befolgenden
Vorschriften  aufmerksam  zu  machen  und  nach  Umständen  das  Eingreifen  des  Transportführers
  nachzusuchen.  Beschwerden  über  diesen  sind  möglichst  an  Ort  und  Stelle
bei  dem  Bahnhofs--Kommandanten,  sonst  auf  dem  für  die  Eisenbahnbeamten  vorgeschriebenen
  Dienstwege  anzubringen.

Wenn  einzelne  auf  dienstlichem  Transporte  befindliche  Militärpersonen  sich
Ungehörigkeiten  auf  der  Eisenbahn  zu  Schulden  kommen  lassen,  so  haben  sich  die
Bahnpolizeibeamten  auf  Feststellung  der  Persönlichkeit  zu  beschränken;  Ausschluß  von
der  Fahrt  ist  nur  dann  zulässig,  wenn  dies  im  Interesse  der  Sicherheit  des  Betriebs
oder  zum  Schutze  anderer  Mitreisenden  unvermeidlich  erscheint.

Im  Uebrigen  unterliegen  reisende  Militärpersonen  den  allgemeinen  bahnpolizeilichen
  Bestimmungen.

Zweiter  Abschnitt.
Allgemeine  Betriebs=  und  Verkehrsbestimmungen.

§.  16.

Für  die  militärische  Benutzung  der  Eisenbahnen  wird  das  Eisenbahnnetz  durch
die  Militärbehörde  in  größere  Betriebsgebiete,  Linien,  eingetheilt.

§.  17.

Die  Eisenbahnverwaltungen  sind  verpflichtet,  sich  bei  Ausführung  der
Militärtransporte  gegenseitig  Aushülfe  zu  leisten.

§.  18.

1.  Für  die  Anordnung  und  Ausführung  der  Militärtransporte  sind  die  Bestimmungen
  der  Betriebsordnung  für  die  Haupteisenbahnen,  der  Signalordnung,  der

Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen,  der  Verkehrs=  Ordnung    und  die  sonstigen

für  die  Sicherheit  des  Betriebs  erlassenen  Vorschriften  maßgebend,  soweit  die  gegenwärtige
  Ordnung  nicht  abweichende  Bestimmungen  enthält.  Wegen  Anwendung  der
Verk.  O.  auf  die  Beförderung  von  Militärgut  —  auch  im  Kriege  —  s.  §.  50,  6.

2.  Der  Betrieb  auf  den  einzelnen  Strecken  ist  nach  Maßgabe  ihrer  beabsichtigten
  Inanspruchnahme  zu  regeln.  Diese  darf  nur  in  den  Grenzen  der  zur
Zeit  der  Ausführung  der  Transporte  bestehenden  Leistungsfähigkeit  (§.  29,  1)
stattfinden.

Die  Leistungsfähigkeit  ist  nach  Erlass  des  Mobilmachungsbefehls  durch
zeitweise  oder  dauernde  Massnallmen  für  militärische  Zwecke  auf  Ansuchen
der  Militärverwaltung  zu  steigern.  Die  hierdurch  entstehenden  Kosten  werden.
nach  Massgabe  des  K.  L.  G.  vom  Reiche  erstattet.