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Es  spricht  hiefür  insbesondere  auch  die  Analogie  des  K.  17  der  vorerwähnten
Instrubtion  zu  Vollziehung  des  Sportelgesehes.

.  5.
Depositen.

Nach  der  allgemeinen  Fassung  des  Geseßtzes  unterlicgen  auch  die  von  Amtswegen
geschehenen  Depositionen  dem  Sportel-Ansahe.  Dieß  ergiebt  sich  noch  besonders  aue.
der  Geschichte  der  Entstehung  dieser  Rubrik  des  Sportel-Tarifs.

Hiernach  ist  auch  die  Deposition  von  Obligationen  und  anderen  Dokumenten  2c.
der  Gantmassen,  wenn  gleich  solche  von  den  Gerichten  angeordnet  worden,  nicht  mehr.
sportelfrei.

.  4
(fällt  weg).
g.  ö.
Erbschaften  und  Vermächtnisse.
Nach  dem  Art.  47  des  Gesehes  sind  die  beibehaltenen  gucht-  und  Waisenhaus-Gefälle
  an  den  geeigneten  Stellen  dem  Sportel-Tarif  einverleibt  worden.
Es  lag  hiebei  die  Absicht  durchaus  nicht  vor,  an  diesen  Gesällen  irgend  etwas
abzuändern;  daher  ist  die  zu  Gunsten  der  frommen  Stiftungen  in  der  K.  Verordnung
vom  11.  Februar  1810,  9.  15,  Nro.  8  (Reg.  Bl.  S.  60),  enthaltene  Bestimmung  nichr
als  aufgehoben  zu  betrachten,  wenn  gleich  der  Sportel-Tarif  die  dieffällige  Ausnahme
nicht  wiederholt  ausgesprochen  hat.

KS.  6.
Eröffnung  von  letzten  Willens-Verordnungen.

Die  Bezirbsgerichte  sind  darauf  aufmerksam  zu  machen,  daß  die  Eröôffnung  von
letzten  Willens-Verordnungen  den  Gemeinderäthen  oder  Waisengerichten  nur  dann
übertragen  werden  darf,  wenn  sämtliche  Betheiligte  darum  ansuchen.  Von
Letteren  ist  in  diesem  Falle,  neben  der  für  die  Staatsbasse  einzuziehenden  Sxortel,
die  Belohnung  der  beizuziehenden  Gemeinderathsglieder  zu  übernehmen,  welche  nach,
dem  für  die  Waisengerichts-Mitglicder  bestehenden  Maaßstabe  (Gerichts-Notariats-Edit,
  Art.  XXI.)  um  so  mehr  zu  berechnen  ist,  als  jener  Eröffnungsakt  wohl  meistens
mit  dem  Beginnen  des  Tbeilungsgeschäftes  in  Berbindung  gesebht  wird.